
← Start21.4571 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Der kantonale Flugplatz Locarno und das Projekt für die minimale Pistenverlängerung sind seit zwei Jahren beim Bundesamt für Umwelt blockiert. Wann wird das Genehmigungsverfahren abgeschlossen sein?
Erledigt
Eingereicht vonFabio Regazzi
FRMIT
TITessin
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Fabio Regazzi
FRMIT
TITessin reicht Interpellation ein.
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:1
+ 4 mehr
- Die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) hatte sich bereits in der Schlussphase (2008) der Ausarbeitung des Objektblatts Locarno zum Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) zum Projekt geäussert.
- Der Bundesrat prüfte daraufhin alle Aspekte und kam in seinem Entscheid vom Dezember 2014 (SIL-Objektblatt Locarno) zum Schluss, dass die minimale Verlängerung der bestehenden Hauptpiste realisiert werden kann.
- Gibt es neue wissenschaftliche Erkenntnisse, welche diese Entscheidung des Bundesrates infrage stellen?
- Ist dem Bundesrat bewusst, dass durch die Verzögerung des Genehmigungsverfahrens der minimalen Pistenverlängerung verhindert wird, dass die Begleitmassnahmen für die Zugvögel in der Bolle di Magadino umgesetzt werden?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das vom Bundesrat am 17. Dezember 2014 genehmigte Objektblatt des Flugplatzes Locarno sieht im Teil "Festlegungen" vor, dass eine Verlängerung der Piste möglich ist, wenn betriebliche Massnahmen zum Schutz der Avifauna umgesetzt werden.1
+ 3 mehr
- Diese Bestimmung ist nach wie vor gültig, da es keine neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse gibt.
- Dass die Verlängerung der Piste im Objektblatt vorgesehen ist, bedeutet nicht, dass ein bestimmtes Projekt auch automatisch genehmigt wird.
- So werden im Objektblatt des Sachplans Verkehr, Teil Infrastruktur Luftfahrt (SIL) zwar tatsächlich eine erste Interessenabwägung für Flughafenprojekte mit räumlichen Auswirkungen vorgenommen und der Rahmen für konkrete Projekte sowie die zu erfüllenden Bedingungen vorgegeben, die abschliessende Interessenabwägung erfolgt jedoch im Plangenehmigungsverfahren im Sinne des Bundesgesetzes über die Luftfahrt (LFG).1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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