Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian LohrTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Grundlagen im Kontext von Artikel 17 IVG und Artikel 6 IVV anzupassen, sodass Umschulungen, die sich nach einem Unfall oder einer Krankheit für die weitere Erwerbsarbeit der betroffenen Person als sinnvoll erweisen, nicht an einen Mindestinvaliditätsgrad gebunden sind.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Grundlagen im Kontext von Artikel 17 IVG und Artikel 6 IVV anzupassen, sodass Umschulungen, die sich nach einem Unfall oder einer Krankheit für die weitere Erwerbsarbeit der betroffenen Person als sinnvoll erweisen, nicht an einen Mindestinvaliditätsgrad gebunden sind.1
    + 1 mehr
    • Die sich in der Praxis etablierte Voraussetzung eines IV-Grades von rund 20 Prozent soll abgeschafft und die berufliche Eingliederung damit gefördert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Anspruch auf eine Umschulung nach Artikel 17 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, 831.20) wird für versicherte Personen geprüft, die wegen der Art und Schwere ihres Gesundheitsschadens in der bisher ausgeübten Tätigkeit und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offenstehenden zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder länger dauernde Erwerbseinbusse erleiden.
    • Keine invaliditätsbedingte Notwendigkeit für eine Umschulung liegt vor, wenn die versicherte Person bereits in zureichender und zumutbarer Weise eingegliedert ist oder die Möglichkeit besteht, ihr ohne zusätzliche Ausbildung einen geeigneten und zumutbaren Arbeitsplatz zu vermitteln.
    • Gemäss aktueller bundesgerichtlicher Rechtsprechung muss eine Erwerbseinbusse - im Sinne eines Richtwertes - etwa 20 Prozent betragen.
    • Ermittelt wird diese, indem wie bei der Invaliditätsgradbemessung ein Einkommensvergleich vorgenommen wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4575 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩