Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.4580 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Erhöhung der Verkehrssicherheit durch Informationsaustausch. Der Schweizer Polizei Zugriff auf das europäische Strassentransportregister ermöglichen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bruno StorniTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Teilnahme der Schweiz am europäischen Register der Strassentransportunternehmen (European Register of Road Transport Undertaking, ERRU) vorzubereiten und umzusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat freut sich, dass der Nationalrat und Ihre Kommission diese Motion unterstützen.»

Auszug

Der Bundesrat freut sich, dass der Nationalrat und Ihre Kommission diese Motion unterstützen. Auch der Bundesrat unterstützt sie. Ich habe den Ausführungen des Kommissionssprechers nichts beizufügen.

06.12.2022, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

«In ihrer Sitzung vom 15. August 2022 hat die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie unseres Rates die Vorprüfung der betitelten Motion vorgenommen, die vom Nationalrat Bruno Storni am 16. Dezember 2021 eingereicht und vom Nationalrat am 9. Mai 2022 mit 145…»Automatisch übersetzt (Französisch)

06.12.2022, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

06.12.2022, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat Giezendanner, es ist schon so: Wir machen Schwerverkehrskontrollen in der Schweiz, wir bauen sie ja auch noch aus.»

Auszug

Herr Nationalrat Giezendanner, es ist schon so: Wir machen Schwerverkehrskontrollen in der Schweiz, wir bauen sie ja auch noch aus. Das ist ein wichtiges Instrument für die Stärkung der Sicherheit auf der Strasse.

09.05.2022, 18:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Das europäische elektronische Register für Strassenverkehrsunternehmen bringt nicht ganz die Verbesserung der Sicherheit, von der wir jetzt gehört haben.»

Auszug

Das europäische elektronische Register für Strassenverkehrsunternehmen bringt nicht ganz die Verbesserung der Sicherheit, von der wir jetzt gehört haben.

09.05.2022, 18:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Teilnahme der Schweiz am europäischen Register der Strassentransportunternehmen (European Register of Road Transport Undertaking, ERRU) vorzubereiten und umzusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat beabsichtigt, im laufenden Jahr die Vernehmlassung zur Anpassung des Bundesgesetzes über die Zulassung als Strassentransportunternehmen (STUG) durchzuführen.
    • Mit der Gesetzesanpassung soll die nötige Rechtsgrundlage für die Teilnahme an ERRU geschaffen werden.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4580 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.5.2022 — Sondersession Mai 2022 · 135:49 (2 Enth.)
    ↩