Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Thomas RechsteinerAIAppenzell Innerrhoden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die heute geltende Gesetzgebung dermassen anzupassen, dass beim zukünftigen Ausbau der Bahninfrastrukturen im Rahmen des Projektes Bahn 2050 der Anschluss der ländlichen Regionen an die Agglomerationen konsequent einbezogen und verbessert wird.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Mit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, die geltende Gesetzgebung so anzupassen, dass beim zukünftigen Ausbau der Bahninfrastrukturen im Rahmen des Projekts Bahn 2050 der Anschluss der ländlichen Regionen …»

Auszug

«Mit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, die geltende Gesetzgebung so anzupassen, dass beim zukünftigen Ausbau der Bahninfrastrukturen im Rahmen des Projekts Bahn 2050 der Anschluss der ländlichen Regionen an die Agglomerationen konsequent einbezogen und verbessert wird. Die Perspektive Bahn 2050, die Ihne…»

06.03.2024, 11:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Unsere Kommission hat an der Sitzung vom 12. Februar dieses Jahres die vorliegende Motion 21.4584 geprüft.»

Auszug

Unsere Kommission hat an der Sitzung vom 12. Februar dieses Jahres die vorliegende Motion 21.4584 geprüft. Herr Nationalrat Thomas Rechsteiner reichte sie am 16. Dezember 2021 ein, und der Nationalrat nahm sie dann am 18. September 2023 an.

06.03.2024, 11:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt, sie abzulehnen.»

06.03.2024, 11:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Gerne nehme ich Stellung zu diesem interessanten Vorstoss.»

Auszug

Gerne nehme ich Stellung zu diesem interessanten Vorstoss. Die Perspektive Bahn 2050 legt fest, wie der Bahnausbau langfristig ausgerichtet werden soll.

18.09.2023, 23:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Prognosen für den öffentlichen Verkehr sind grossartig.»

Auszug

Die Prognosen für den öffentlichen Verkehr sind grossartig. So wird sich der Anteil des öffentlichen Verkehrs gemäss Perspektive Bahn 2050 des BAV bis zum Jahr 2050 verdoppeln.

18.09.2023, 23:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die heute geltende Gesetzgebung dermassen anzupassen, dass beim zukünftigen Ausbau der Bahninfrastrukturen im Rahmen des Projektes Bahn 2050 der Anschluss der ländlichen Regionen an die Agglomerationen konsequent einbezogen und verbessert wird.1
    + 1 mehr
    • Jeder Ausbauschritt auf den Hauptverkehrsachsen zwischen den Zentren muss auch Verbesserungen der Feinerschliessung in den räumlich anschliessenden ländlichen Regionen nach sich ziehen, sei es durch den öffentlichen Verkehr (öV) direkt oder durch eine bessere Anbindung des öV an den Privatverkehr (pV).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der Perspektive BAHN 2050 wird die strategische Stossrichtung für die langfristige Eisenbahnentwicklung bis nach 2050 festgelegt und auf Korridorebene konkretisiert.
    • Die Perspektive BAHN 2050 hat nicht eine Verdoppelung des Modalsplits des öffentlichen Verkehrs zum Ziel.
    • Es handelt sich bei dieser Verdoppelung lediglich um eine Arbeitshypothese, die dazu dient zu überprüfen, welchen Beitrag das Bahnsystem zu den Strategien des Bundes, insbesondere der Klimastrategie 2050 sowie Mobilität und Raum 2050, dem Programmteil des Sachplans Verkehr, überhaupt leisten kann.
    • Die Perspektive BAHN 2050 soll auch eine Antwort zum Postulat 17.3262 "Verkehrskreuz Schweiz und Vision Eisenbahnnetz" liefern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4584 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.9.2023 — Herbstsession 2023 · 90:81 (10 Enth.)
    ↩