Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Barbara GysiSGSt. Gallen reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, in einem Bericht zu analysieren, inwiefern sich die Erwerbstätigkeit von Personen mit IV-Renten mit dem stufenlosen Rentensystem verändert hat und - falls wenig positive Veränderung sichtbar ist - welche anderen Hindernisse neben den bisherigen Schwelleneffekten einer Steigerung der Erwerbspartizipation im Wege stehen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Herr de Courten bekämpft das Postulat nicht mehr. Das Postulat wird somit am letzten Tag der Sommersession, am Freitag, 17. Juni 2022, im Rahmen der separaten Liste parlamentarischer Vorstösse behandelt.»

11.05.2022, 10:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, in einem Bericht zu analysieren, inwiefern sich die Erwerbstätigkeit von Personen mit IV-Renten mit dem stufenlosen Rentensystem verändert hat und - falls wenig positive Veränderung sichtbar ist - welche anderen Hindernisse neben den bisherigen Schwelleneffekten einer Steigerung der Erwerbspartizipation im Wege stehen.1
    + 1 mehr
    • Die Antwort des Bundesrats kann im Rahmen der geplanten Evaluation der Vorlage 17.022 erfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 2 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4586 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩