Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Min Li MartiZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, welche Ebenen und Organe für welche Formen von Terrorismus- und Extremismusbekämpfung zuständig sind und welche gesetzlichen Grundlagen dafür jeweils gegeben sind.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Es ist ja schon erstaunlich, dass ausgerechnet eine Vertreterin jener Partei, welche gegen die Ausschaffung von Terroristen, von hetzenden muslimischen Predigern, von Sexualverbrechern, von Triebtätern, von …»

Auszug

«Es ist ja schon erstaunlich, dass ausgerechnet eine Vertreterin jener Partei, welche gegen die Ausschaffung von Terroristen, von hetzenden muslimischen Predigern, von Sexualverbrechern, von Triebtätern, von Kinderschändern, von Vergewaltigern, ja eigentlich von allen Straftätern ist, nun einen Bericht darüber fordert,…»

08.06.2022, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

«(spricht sursilvan) Das Postulat wird von Herrn Grüter und Herrn Glarner bekämpft.»Automatisch übersetzt (Rätoromanisch)

08.06.2022, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

«In den letzten Jahren wurden verschiedene Gesetze und Massnahmen geschaffen und erlassen, um gegen Terrorismus und gewalttätigen Extremismus vorzugehen.»

Auszug

In den letzten Jahren wurden verschiedene Gesetze und Massnahmen geschaffen und erlassen, um gegen Terrorismus und gewalttätigen Extremismus vorzugehen. Dabei wurde insbesondere der Handlungsspielraum im Vorfeld erweitert. Sie erinnern sich: Wir haben entsprechende Änderungen im Strafgesetzbuch beschlossen.

08.06.2022, 12:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, welche Ebenen und Organe für welche Formen von Terrorismus- und Extremismusbekämpfung zuständig sind und welche gesetzlichen Grundlagen dafür jeweils gegeben sind.1
    + 1 mehr
    • Dabei geht es um die Abgrenzung von Zuständigkeiten und Kompetenzen beispielsweise von Bundespolizei und kantonalen Polizeien, Bundespolizei und Nachrichtendienst, sowie zur Strafjustiz.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • In die Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus sind verschiedene Behörden von Bund und Kantonen mit unterschiedlichen Aufgaben involviert.
    • Der Bundesrat hat Verständnis für das Anliegen, dass diese Zuständigkeiten in einem Bericht näher erläutert werden.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4598 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.6.2022 — Sommersession 2022 · 134:54
    ↩