
← Start21.4600 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Italienischer Aufbau- und Resilienzplan. Eine Chance für die grenzüberschreitenden Infrastrukturanlagen und für Projekte, die auch für die Schweiz zentral sind
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marco Romano
MRMIT
TITessin reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, seine Kontakte zu Italien zu intensivieren und sein Interesse daran zu bekunden, dass er im Rahmen des nationalen Aufbau- und Resilienzplans des italienischen Staates (Piano Nazionale per la Ripresa e Resilienza, PNRR) einbezogen wird bei der Koordinierung und dem Bau von grenzüberschreitenden Infrastrukturanlagen zwischen der Schweiz und Italien, dies auch mit Blick auf eine mögliche Verlängerung der NEAT.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré Schluss der Sitzung um 21.50 Uhr La séance est levée à 21 h 50 [PAGE 1731]»
18.09.2023, 23:31 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, seine Kontakte zu Italien zu intensivieren und sein Interesse daran zu bekunden, dass er im Rahmen des nationalen Aufbau- und Resilienzplans des italienischen Staates (Piano Nazionale per la Ripresa e Resilienza, PNRR) einbezogen wird bei der Koordinierung und dem Bau von grenzüberschreitenden Infrastrukturanlagen zwischen der Schweiz und Italien, dies auch mit Blick auf eine mögliche Verlängerung der NEAT.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die Schweiz und Italien pflegen bereits seit Längerem eine konstruktive Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Personen- und Güterverkehrs auf der Schiene.
- Diese Zusammenarbeit erfolgt auf der Grundlage verschiedener Übereinkünfte und im Rahmen der dafür zuständigen technischen Koordinationsausschüsse.
- Auch im Hinblick auf einen möglichen Informationsaustausch über die Umsetzung des PNNR bieten diese Ausschüsse eine angemessene Plattform.
- Wichtigste Rechtsgrundlage für diese bereits bestehende Zusammenarbeit ist die Vereinbarung vom 2. November 1999 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und dem Ministerium für Verkehr und Schifffahrt der Republik Italien über die Gewährleistung der Kapazität der wichtigsten Anschlussstrecken der neuen schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) an das italienische Hochleistungsnetz (HLN).1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört