Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Bundesamt für Landwirtschaft BLW verteilt jedes Jahr Gelder zur Absatzförderung in der Höhe von rund 60 Millionen Franken.1
    + 4 mehr
    • Diese Gelder werden auch für Kommunikationskampagnen eingesetzt, zum Beispiel von der Proviande oder den Schweizer Milchproduzenten.
    • Deren Werbemassnahmen vermitteln ein einseitiges und zum Teil irreführendes Bild der Schweizer Landwirtschaft, welches aus Sicht des ökologischen Handlungsbedarfs und einer bedarfsgerechten Ernährung nicht mehr zeitgemäss ist.
    • Der Bundesrat hat sich laut den Pariser Klimazielen zu einer massiven Reduktion der Klimabelastung ausgesprochen.
    • Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im Aktionsplan 2021-2023 zur Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 will der Bundesrat, basierend auf der langfristigen Klimastrategie 2050, die Klimastrategie Landwirtschaft und Ernährung aktualisieren.1
    + 4 mehr
    • Diese bildet zusammen mit dem Aktionsplan Biodiversität eine wichtige Grundlage für die Politik des Bundesrats.
    • Die Unterstützung der Absatzförderung für Schweizerische Agrarprodukte bezweckt spezifisch die Schaffung und Förderung einer Konsumpräferenz zu Gunsten inländischer Erzeugnisse.
    • Der Bundesrat hat dazu bereits mehrfach dargelegt, weshalb er diese Massnahme als gerechtfertigt erachtet, wie etwa im Zusammenhang mit der Motion 19.3354 Glättli "Keine Absatzförderung von Fleisch mit Steuergeldern, auch aus Gründen des Klimaschutzes" oder der Interpellation 20.4666 Bertschy "Widersprüchliche Steuergeldverwendung bei den Absatzförderungsinstrumenten in der Landwirtschaftspolitik beenden".
    • Im Zusammenhang mit dem Milchmarkt ist zudem zu berücksichtigen, dass die Schweiz aufgrund ihrer Produktionsvoraussetzungen ein ideales Land für die Milchproduktion ist, und dass Käse das wichtigste Exportprodukt der Schweizer Landwirtschaft darstellt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4602 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩