Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Gabriela SuterAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine zentrale unabhängige Monitoring-Stelle zu schaffen, die die Einhaltung der Rechte von Menschen mit Behinderungen fördert und die Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention überwacht und vorantreibt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine zentrale unabhängige Monitoring-Stelle zu schaffen, die die Einhaltung der Rechte von Menschen mit Behinderungen fördert und die Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention überwacht und vorantreibt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Artikel 33 des Übereinkommens vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UNO-Behindertenrechtskonvention, UNO-BRK; SR 0.109) sieht im Zusammenhang mit der innerstaatlichen Durchsetzung der UNO-BRK die Schaffung einer oder mehrerer staatlicher Anlaufstellen ("focal points") sowie einen oder mehrere unabhängige Mechanismen zum Schutz und zur Förderung der Rechte von Menschen mit Behinderungen vor.
    • Auf Bundesebene nimmt das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (EBGB) die Funktion einer staatlichen Anlaufstelle wahr.
    • In dieser Funktion verfolgt und dokumentiert das EBGB auch die Umsetzung der UNO-BRK in der Schweiz.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4604 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩