Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christophe ClivazVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesvorlage auszuarbeiten, mit der die nächtliche Beleuchtung von Schaufenstern und Werbung verboten wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die vorliegende Motion verlangt eine Bundesregelung, damit die nächtliche Beleuchtung von Schaufenstern und Reklame grundsätzlich verboten wird.»

Auszug

Die vorliegende Motion verlangt eine Bundesregelung, damit die nächtliche Beleuchtung von Schaufenstern und Reklame grundsätzlich verboten wird. Ausnahmen sollen möglich sein. Selbstverständlich ist auch für den Bund Energieeffizienz zentral.

26.09.2023, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Dass man der Bevölkerung ans Herz legt, das Licht beim Verlassen des Raumes auszuschalten, ist gut, aber vielleicht könnten auch die Händler das Gleiche tun und die Beleuchtung ihrer Schaufenster und Leuchtreklamen nachts ausschalten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Dass man der Bevölkerung ans Herz legt, das Licht beim Verlassen des Raumes auszuschalten, ist gut, aber vielleicht könnten auch die Händler das Gleiche tun und die Beleuchtung ihrer Schaufenster und Leuchtreklamen nachts ausschalten.

26.09.2023, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesvorlage auszuarbeiten, mit der die nächtliche Beleuchtung von Schaufenstern und Werbung verboten wird.1
    + 1 mehr
    • Ausnahmen können vorgesehen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Bundesverfassung (Art. 89 Abs. 3 BV) erlässt der Bund Vorschriften über den Energieverbrauch von Anlagen, Fahrzeugen und Geräten.
    • Der Bundesgesetzgeber hat von dieser Kompetenz im Energiegesetz (Art. 44 EnG; SR 730.0) Gebrauch gemacht und der Bundesrat hat gestützt auf diese Bestimmung die Energieeffizienzverordnung (EnEV; SR 730.02) erlassen.
    • Die vorliegende verfassungsrechtliche Kompetenz des Bundes beschränkt sich auf Marktzugangsregelungen (vgl. BBl 1988 I 337, 379 f.; 1997 I 1, 268 f.), hier also auf die Regelung des Inverkehrbringens von Leuchtmitteln und den Anforderungen an deren Stromverbrauch (vgl. Anhang 1.22 EnEV).
    • Die Regelung der Verwendung und des Betriebs dieser Leuchtmittel nach deren Inverkehrbringen liegt demgegenüber nicht mehr in der Kompetenz des Bundes, sondern unterliegt, wenn diese im Gewerbebereich verwendet werden, allfälligem kantonalen und kommunalen Gewerberecht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4616 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 26.9.2023 — Herbstsession 2023 · 91:97 (1 Enth.)
    ↩