Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.4640 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Chancengleichheit im Wahlverfahren für den Bankrat der SNB

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Daniela SchneebergerBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Das EFD wird aufgefordert im Memorandum of Understanding (MoU) das Wahlverfahren für die Mitglieder des Bankrates SNB so anzupassen, dass die Chancengleichheit für die Vertreter der Wirtschaft sichergestellt ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Bei der Berufung in den Bankrat gibt es keinen Automatismus, stets die gleichen Wirtschafts- und Gewerkschaftsverbände zu berücksichtigen.»

Auszug

Bei der Berufung in den Bankrat gibt es keinen Automatismus, stets die gleichen Wirtschafts- und Gewerkschaftsverbände zu berücksichtigen. Es trifft aber zu, dass in den vergangenen Wahlverfahren jeweils die Kandidierenden von Economiesuisse wie auch des SGB berücksichtigt wurden.

02.05.2023, 18:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst zu meiner Interessenbindung, die Sie aber kennen: Ich bin Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbandes.»

Auszug

Zuerst zu meiner Interessenbindung, die Sie aber kennen: Ich bin Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbandes. Der Bankrat der Schweizerischen Nationalbank übt die Aufsicht und Kontrolle über die Geschäftsführung der SNB aus. Er besteht aus elf Mitgliedern.

02.05.2023, 18:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das EFD wird aufgefordert im Memorandum of Understanding (MoU) das Wahlverfahren für die Mitglieder des Bankrates SNB so anzupassen, dass die Chancengleichheit für die Vertreter der Wirtschaft sichergestellt ist.1
    + 2 mehr
    • Namentlich soll verhindert werden, dass über Jahre stets derselbe Wirtschaftsdachverband und die gleiche Gewerkschafts-Dachorganisation vertreten sind.
    • Die Qualität und Fachkompetenz der Bankratsmitglieder sind dabei unverändert prioritär zu beachten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat in seiner Antwort vom 18. August 2021 auf die Ip.
    • 21.3754 das Wahlverfahren für die Mitglieder des Bankrats dargelegt.
    • Die Vertretung der Wirtschaftsverbände ist im Memorandum of Understanding (MoU) geregelt.
    • In der Interpellationsantwort wurde auch dargelegt, dass bei der Berufung in den Bankrat keinerlei Automatismus besteht, stets die gleichen Verbände zu berücksichtigen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4640 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.5.2023 — Sondersession Mai 2023 · 74:116 (1 Enth.)
    ↩