Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Samuel BendahanVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zur Sicherstellung der Neutralität der gesellschaftlich relevanten Algorithmen vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Wenn Sie letzte Woche gelesen haben, wie sich die Friedensnobelpreisträgerin Maria Ressa, die seit Jahren über Algorithmen und über die Wirkungsweise von Algorithmen forscht, darüber geäussert hat, dann, glaube ich …»

Auszug

«Wenn Sie letzte Woche gelesen haben, wie sich die Friedensnobelpreisträgerin Maria Ressa, die seit Jahren über Algorithmen und über die Wirkungsweise von Algorithmen forscht, darüber geäussert hat, dann, glaube ich, sehen Sie nicht nur die Bedeutung dieses Postulates, sondern vor allem auch, wie dringend die Frage ang…»

09.05.2022, 19:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Darin soll er klar und transparent darlegen, wie er sicherstellen will, dass die Neutralität von Algorithmen, insbesondere von Suchmaschinen, eingehalten wird.»

Auszug

Sie haben es von Samuel Bendahan gehört: Er möchte den Bundesrat auffordern, einen Massnahmenplan vorzulegen. Darin soll er klar und transparent darlegen, wie er sicherstellen will, dass die Neutralität von Algorithmen, insbesondere von Suchmaschinen, eingehalten wird.

09.05.2022, 18:57 · Amtliches Bulletin · Video

«(spricht sursilvan) Das Postulat wird von Herrn Grüter und Herrn Nantermod bekämpft.»Automatisch übersetzt (Rätoromanisch)

09.05.2022, 18:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn unsere parlamentarischen Debatten auf Facebook stattfänden, würden wir bei allen unseren Vorstössen mit erdrutschartigen Mehrheiten gewinnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wenn unsere parlamentarischen Debatten auf Facebook stattfänden, würden wir bei allen unseren Vorstössen mit erdrutschartigen Mehrheiten gewinnen. Warum? Weil Facebook und viele andere soziale Netzwerke nur der Spiegel von uns selbst sind.

09.05.2022, 18:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zur Sicherstellung der Neutralität der gesellschaftlich relevanten Algorithmen vorzulegen.1
    + 4 mehr
    • In seiner Antwort auf die Interpellation 21.3239 hat der Bundesrat angekündigt, er werde Zweckmässigkeit und Einfluss der Schaffung eines Kompetenznetzwerks im Bereich der künstlichen Intelligenz prüfen; die Schaffung eines unabhängigen Kontrollorgans hingegen lehnte er ab.
    • Er hat auch das Postulat 16.4007 abgelehnt, das forderte, die Algorithmen müssten im Einklang mit den Grundrechten stehen.
    • Dieses wurde zwischenzeitlich abgeschrieben, weil es nicht in der erforderlichen Frist behandelt wurde.
    • Heute ist klar, dass die Nichtneutralität der Algorithmen Probleme erheblichen Ausmasses nach sich zieht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Am 17. November 2021 hat der Bundesrat einen Bericht des BAKOM unter Mitwirkung der Bundeskanzlei zur Kenntnis genommen, der unter dem Titel "Intermediäre und Kommunikationsplattformen.
    • Auswirkungen auf die öffentliche Kommunikation und Ansätze einer Governance" publiziert wurde ( https://www.bakom.admin.ch/bakom/de/home/digital-und-internet/digitale-kommunikation/kommunikationsplattformen.html ).
    • Der Bericht ortet u. a. mangelnde Rechte für Nutzerinnen und Nutzer und die Intransparenz der digitalen Plattformen als Problembereiche.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4645 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.5.2022 — Sondersession Mai 2022 · 83:102
    ↩