Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Gabriela SuterAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die neusten Empfehlungen der Eidgenössischen Kommission für Lärmbekämpfung eingehend zu prüfen und die rechtlichen Grundlagen so anzupassen, dass diese den Anforderungen der Verfassung und des Umweltschutzgesetzes genügen.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

26.09.2023, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die neusten Empfehlungen der Eidgenössischen Kommission für Lärmbekämpfung eingehend zu prüfen und die rechtlichen Grundlagen so anzupassen, dass diese den Anforderungen der Verfassung und des Umweltschutzgesetzes genügen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Eidgenössische Kommission für Lärmbekämpfung (EKLB) hat am 9. Dezember 2021 die in der Motion erwähnten Empfehlungen für Grenzwerte für Strassen-, Eisenbahn- und Fluglärm veröffentlicht.
    • Der Bundesrat hat den Bericht und die Empfehlungen der EKLB zur Kenntnis genommen.
    • Sie werden nun vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) geprüft.
    • Dieses Anliegen der Motion wird damit bereits umgesetzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4658 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩