Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.4665 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Stellenmeldepflicht. Wiedereinführung eines praxistauglichen Schwellenwertes

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Erich EttlinOWObwalden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 53a Absatz 1 der Arbeitsvermittlungsverordnung (SR 823.111) in dem Sinne anzupassen, dass die Stellenmeldepflicht nach Artikel 21a Absatz 3 des Ausländer- und Integrationsgesetzes (SR 142.20) in denjenigen Berufsarten nach der Schweizer Berufsnomenklatur gilt, in denen die gesamtschweizerische Arbeitslosenquote den Schwellenwert von 8 Prozent erreicht oder überschreitet.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Ettlin zieht seine Motion zurück. Zurückgezogen - Retiré»

14.06.2023, 14:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Berichterstatter hat meine Argumentation erwähnt, deshalb muss ich sie nicht wiederholen.»

Auszug

Der Berichterstatter hat meine Argumentation erwähnt, deshalb muss ich sie nicht wiederholen. Ich muss sagen, dass ich der Meinung bin, dass es weiterhin eine gerechtfertigte Forderung ist, die ich auch aufgestellt habe, weil sich die Branchen gemeldet und uns gesagt haben, dass sie immer noch aktuell ist.

14.06.2023, 14:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Motionär möchte, dass die Arbeitsvermittlungsverordnung so angepasst wird, dass die Stellenmeldepflicht in denjenigen Berufsarten gilt, in denen die gesamtschweizerische Arbeitslosenquote den Schwellenwert von 8 …»

Auszug

«Der Motionär möchte, dass die Arbeitsvermittlungsverordnung so angepasst wird, dass die Stellenmeldepflicht in denjenigen Berufsarten gilt, in denen die gesamtschweizerische Arbeitslosenquote den Schwellenwert von 8 Prozent erreicht oder überschreitet. Die Kommission beantragt Ihnen mit 8 zu 1 Stimmen bei 4 Enthaltung…»

14.06.2023, 14:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion abzulehnen.»

14.06.2023, 14:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Ettlin ist mit der Zuweisung seiner Motion an die zuständige Kommission einverstanden. Angenommen gemäss Ordnungsantrag Müller Damian Adopté selon la motion d'ordre Müller Damian»

17.03.2022, 13:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 53a Absatz 1 der Arbeitsvermittlungsverordnung (SR 823.111) in dem Sinne anzupassen, dass die Stellenmeldepflicht nach Artikel 21a Absatz 3 des Ausländer- und Integrationsgesetzes (SR 142.20) in denjenigen Berufsarten nach der Schweizer Berufsnomenklatur gilt, in denen die gesamtschweizerische Arbeitslosenquote den Schwellenwert von 8 Prozent erreicht oder überschreitet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 16. Dezember 2016 hat das Parlament die Revision des Bundesgesetzes über Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AIG, SR 142.20) angenommen.
    • Der darin enthaltene Artikel 21a AIG legt die Ausführungsbestimmungen der Stellenmeldepflicht in Berufsarten mit hoher Arbeitslosigkeit fest.
    • Damit soll das inländische Arbeitskräftepotenzial besser ausgeschöpft werden.
    • Konkret soll mit einer Stellenmeldepflicht die Vermittlung von stellensuchenden Personen gefördert werden, die in der Schweiz bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung angemeldet sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4665 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩