Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.473 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Investitionen in den Klimaschutz mit Bundesmitteln unterstützen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Grüne Fraktion reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Das CO2-Gesetz ist so anzupassen, dass zumindest ein Teil der im CO2-Gesetz geplanten Investitionen in den Klimaschutz neu statt über zweckgebundene Lenkungsabgaben über Bundesmittel finanziert werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die parlamentarische Initiative ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré [PAGE 2329]»

13.12.2022, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie ist eine Reaktion auf diese Ablehnung.»

Auszug

Ich begründe hier die parlamentarische Initiative 21.473, "Investitionen in den Klimaschutz mit Bundesmitteln unterstützen", welche die grüne Fraktion eingereicht hat, nachdem die Bevölkerung das CO2-Gesetz leider abgelehnt hat. Sie ist eine Reaktion auf diese Ablehnung.

13.12.2022, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Klopfenstein Broggini, Clivaz Christophe, Egger Kurt, Masshardt, Munz, Nordmann, Schneider Schüttel, Suter): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Klopfenstein Broggini, Clivaz Christophe, Egger Kurt, Masshardt, Munz, Nordmann, Schneider Schüttel, Suter):…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.12.2022, 13:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das CO2-Gesetz ist so anzupassen, dass zumindest ein Teil der im CO2-Gesetz geplanten Investitionen in den Klimaschutz neu statt über zweckgebundene Lenkungsabgaben über Bundesmittel finanziert werden.1
    + 1 mehr
    • Beispielsweise die Verminderung der CO2-Emissionen von Gebäuden und Mobilität, die Förderung von Technologien zur Verminderung von Treibhausgasen, die Finanzierung von Massnahmen zur Vermeidung von Schäden der Klimaerwärmung, den Ausbau des Nachtzug-Angebots etc.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.473 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩