«Wir stimmen über den Eintretensantrag der Minderheit Graf Maya ab. Die Mehrheit und der Bundesrat beantragen Nichteintreten.»
«Das Projekt sieht vor, dass im Falle eines gescheiterten Konsenses über die Wahl des Sachverständigen, der eine monodisziplinäre medizinische Begutachtung durchführen soll, jede Partei einen Sachverständigen benennt, der gemeinsam eine Begutachtung erstellt. Können sich die beiden Sachverständigen nicht in allen Punkten einigen, greift der Vermittlungsdienst…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Ich möchte mich kurz zur Aussage äussern, diese Fälle seien eher selten.»
Auszug
Ich möchte mich kurz zur Aussage äussern, diese Fälle seien eher selten. Wir machen ja diese Gesetzesanpassung nicht für die Fälle, bei denen es schon funktioniert - die betreffenden Leute können mit oder [PAGE 365] ohne Gesetzesanpassung leben -, sondern für die Fälle, bei denen es eben noch nicht funktioniert.
«Meine Minderheit beantragt Ihnen, heute auf die Vorlage einzutreten.»
Auszug
Meine Minderheit beantragt Ihnen, heute auf die Vorlage einzutreten. Die Kommission kann dann die Detailberatung des neuen IVG-Artikels aufnehmen. Der Nationalrat hat den Artikel bereits deutlich angenommen. In der SGK-S können dann immer noch Detailfragen geklärt und Bedenken ausgeräumt werden.
«Gerne erläutere ich Ihnen als Kommissionssprecherin die Umsetzung der parlamentarischen Initiative Roduit 21.498.»
Auszug
Gerne erläutere ich Ihnen als Kommissionssprecherin die Umsetzung der parlamentarischen Initiative Roduit 21.498. Der Nationalrat hat diese in der vergangenen Wintersession in der Gesamtabstimmung mit 121 zu 62 Stimmen gutgeheissen.
Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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«Wir stimmen über den Eintretensantrag der Minderheit Graf Maya ab. Die Mehrheit und der Bundesrat beantragen Nichteintreten.»
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