Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Nationalrats · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EDI.
  • Artikel 59 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung ist durch einen Absatz 3bis zu ergänzen:
  • Nationalrat 01.12.2025: Nationalrat will neue Regeln bei IV-Gutachten
  • Ständerat 01.06.2026: Ständerat lehnt neues Verfahren bei IV-Gutachten ab1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

+ 2 weitere
📡 Stimmen & Zitate5

«Wir stimmen über den Eintretensantrag der Minderheit Graf Maya ab. Die Mehrheit und der Bundesrat beantragen Nichteintreten.»

01.06.2026, 18:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Projekt sieht vor, dass im Falle eines gescheiterten Konsenses über die Wahl des Sachverständigen, der eine monodisziplinäre medizinische Begutachtung durchführen soll, jede Partei einen Sachverständigen benennt, der gemeinsam eine Begutachtung erstellt. Können sich die beiden Sachverständigen nicht in allen Punkten einigen, greift der Vermittlungsdienst…»Automatisch übersetzt (Französisch)

01.06.2026, 18:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mich kurz zur Aussage äussern, diese Fälle seien eher selten.»

Auszug

Ich möchte mich kurz zur Aussage äussern, diese Fälle seien eher selten. Wir machen ja diese Gesetzesanpassung nicht für die Fälle, bei denen es schon funktioniert - die betreffenden Leute können mit oder [PAGE 365] ohne Gesetzesanpassung leben -, sondern für die Fälle, bei denen es eben noch nicht funktioniert.

01.06.2026, 18:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Minderheit beantragt Ihnen, heute auf die Vorlage einzutreten.»

Auszug

Meine Minderheit beantragt Ihnen, heute auf die Vorlage einzutreten. Die Kommission kann dann die Detailberatung des neuen IVG-Artikels aufnehmen. Der Nationalrat hat den Artikel bereits deutlich angenommen. In der SGK-S können dann immer noch Detailfragen geklärt und Bedenken ausgeräumt werden.

01.06.2026, 18:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Gerne erläutere ich Ihnen als Kommissionssprecherin die Umsetzung der parlamentarischen Initiative Roduit 21.498.»

Auszug

Gerne erläutere ich Ihnen als Kommissionssprecherin die Umsetzung der parlamentarischen Initiative Roduit 21.498. Der Nationalrat hat diese in der vergangenen Wintersession in der Gesamtabstimmung mit 121 zu 62 Stimmen gutgeheissen.

01.06.2026, 18:33 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • In der Gesamtabstimmung hat sie ihren Entwurf mit 16 zu 6 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen, ohne Änderungen am Vernehmlassungsentwurf vorzunehmen.12
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates vom 29.08.2025
    • «Umsetzung des Berichtes zur Evaluation der medizinischen Begutachtung in der IV» ( 21.498 ).
    • Ihr Entwurf geht nun zur Stellungnahme an den Bundesrat, damit er dann in der Wintersession vom Nationalrat behandelt werden kann.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will neue Regeln bei IV-Gutachten13
    + 3 mehr
    • Mit 121 zu 62 Stimmen ohne Enthaltungen sprach sich die grosse Kammer am Montag für eine Gesetzesänderung aus.
    • Es handle sich um ein ernstes Thema, das vielen Menschen Leid bringe, sagte Manuela Weichelt (Grüne/ZG) namens der Kommission.
    • Sie sollen mehr Einfluss auf die Wahl von Sachverständigen erhalten.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat lehnt neues Verfahren bei IV-Gutachten ab1
    + 3 mehr
    • Mit 23 zu 20 Stimmen bei 2 Enthaltungen trat sie nicht darauf ein.
    • Der Ständerat hat am Montag eine entsprechende Vorlage abgelehnt - und stellt sich damit gegen den Nationalrat.
    • Die grosse Kammer hatte sich im Dezember dafür ausgesprochen, die Rechte von Betroffenen im Zusammenhang mit Gutachten der Invalidenversicherung (IV) zu stärken.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 121 Ja / 62 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • In Kommission des Nationalrats1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

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+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.498 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · In Kommission des Nationalrats
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026 — Vernehmlassung
    ↩