Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement Parl.
  • Die Rechtsgrundlagen zur parlamentarischen Budgetberatung sind so anzupassen, dass beim Verfahren zur Annahme der drei wichtigsten Bundesbeschlüsse zum Voranschlag (Bundesbeschluss Ia über den Voranschlag, Bundesbeschluss Ib über die Planungsgrössen im Voranschlag und Bundesbeschluss II über den Finanzplan) grössere Kohärenz gewährleistet ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté [PAGE 244]»

05.03.2024, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Herbstsession 2023 nahm der Nationalrat die von Ihrer Finanzkommission beantragten Änderungen bei den Artikeln 94a und 112 des Parlamentsgesetzes an und verwarf die von der FK-N beantragten Änderungen bei Artikel 50.»

Auszug

In der Herbstsession 2023 nahm der Nationalrat die von Ihrer Finanzkommission beantragten Änderungen bei den Artikeln 94a und 112 des Parlamentsgesetzes an und verwarf die von der FK-N beantragten Änderungen bei Artikel 50.

05.03.2024, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Budgetberatung und parlamentarisches Mitberichtsverfahren) Loi fédérale sur l'Assemblée fédérale (Examen du budget et procédure parlementaire de corapport) Art. 112 Titel, Abs. …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Budgetberatung und parlamentarisches Mitberichtsverfahren) Loi fédérale sur l'Assemblée fédérale (Examen du budget et procédure parlementaire de corapport) Art. 112 Titel, Abs. 3bis, 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 112 titre, al. 3bis, 4 Pr…»

05.03.2024, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziff. II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. II Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national Angenommen - Adopté»

12.12.2023, 12:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube nicht, dass dieses Thema die Hauptherausforderung unseres Landes ist, sondern vielleicht nur ein wichtiger Punkt: Die eigentliche Frage ist ja, jetzt wo es geschrieben steht, was passiert, wenn wir es streichen?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich glaube nicht, dass dieses Thema die Hauptherausforderung unseres Landes ist, sondern vielleicht nur ein wichtiger Punkt: Die eigentliche Frage ist ja, jetzt wo es geschrieben steht, was passiert, wenn wir es streichen?

12.12.2023, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 22 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Beantragt werden Änderungen der Bestimmungen, welche die Budgetberatung und das parlamentarische Mitberichtsverfahren regeln.12
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung der Finanzkommission des Nationalrates vom 30.06.2023
    • Der Bundesrat und die parlamentarischen Sachbereichskommissionen erhalten nun die Gelegenheit zur Stellungnahme.
    • Die Beratung im Nationalrat ist in der Herbstsession 2023 vorgesehen.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in FK-N, FK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 127 Ja / 53 Nein / 7 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 127 Ja / 53 Nein / 7 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.503 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩