Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement UVEK.
  • Das geltende Postgesetz soll dahingehend präzisiert werden, dass Lieferdienste von schnell verderblichen Produkten wie beispielsweise Essens- oder Blumenlieferungen eindeutig nicht den Bestimmungen der Postgesetzgebung unterstehen1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Es muss klar definiert werden, dass diese Bestimmungen nicht auf Lieferdienste für schnell verderbliche Produkte wie Mahlzeiten oder Blumen anwendbar sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Mit dieser am 2. Dezember 2021 eingereichten parlamentarischen Initiative fordert unsere ehemalige Kollegin Bellaiche eine Änderung des Postgesetzes. Es muss klar definiert werden, dass diese Bestimmungen nicht auf Lieferdienste für schnell verderbliche Produkte wie Mahlzeiten oder Blumen anwendbar sind.

12.03.2025, 19:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, das ist auch die Aussage der Kommission.»

Auszug

Ja, das ist auch die Aussage der Kommission. Es ist natürlich nicht so, dass die Lieferung an sich dem Postgesetz unterstellt wird, sondern die Firmen werden diesem unterstellt. Da hat Kollege Roth natürlich schon einen Punkt.

12.03.2025, 19:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Kollegin Schaffner, geben Sie mir recht, dass Essenslieferungen einfach grundsätzlich nicht unter das Postgesetz fallen dürfen?»

Auszug

Frau Kollegin Schaffner, geben Sie mir recht, dass Essenslieferungen einfach grundsätzlich nicht unter das Postgesetz fallen dürfen?

12.03.2025, 19:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei Mischunternehmen gibt es immer Abgrenzungsprobleme.»

Auszug

Bei Mischunternehmen gibt es immer Abgrenzungsprobleme. Man müsste sich fragen, ob Uber dem Postgesetz unterstellt wäre, wenn das Unternehmen Postlieferungen machen würde - dann wären es wieder gleich lange Spiesse.

12.03.2025, 19:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Nationalrätin Schaffner, ich stelle Ihnen die gleiche Frage wie Herrn Candinas, aber vielleicht noch etwas präziser: Was sage ich den Velokurieren hier in Bern, die etwa 20 Prozent ihres Umsatzes mit …»

Auszug

«Frau Nationalrätin Schaffner, ich stelle Ihnen die gleiche Frage wie Herrn Candinas, aber vielleicht noch etwas präziser: Was sage ich den Velokurieren hier in Bern, die etwa 20 Prozent ihres Umsatzes mit Essenslieferungen machen, die unter das Postgesetz fallen, wenn sie sehen, dass Uber, ein internationaler Grosskon…»

12.03.2025, 19:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 17 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Bundesrat verabschiedet Botschaft1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-N, KVF-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.12
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.505 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.3.2025 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩