Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die parlamentarische Initiative 21.526 wurde am 19. Januar in unserer Kommission behandelt.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative 21.526 wurde am 19. Januar in unserer Kommission behandelt. Aktuell bestehen in der Schweiz sieben Zollfreilager und über 200 offene Zolllager.

28.02.2023, 13:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese parlamentarische Initiative wurde am 16. Dezember 2021 eingereicht und von unserer Kommission am 19. Januar 2022 behandelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese parlamentarische Initiative wurde am 16. Dezember 2021 eingereicht und von unserer Kommission am 19. Januar 2022 behandelt. Mit 15 zu 9 Stimmen hat Ihre Kommission beschlossen, darauf nicht einzutreten.

28.02.2023, 13:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich sage ganz klar: Die Schweizer Zollbehörden sind von der exponentiellen Zunahme des Freihandelsgeschäfts seit den 2000er-Jahren völlig überfordert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Freihäfen sind schwarze Kästen, deren Auswirkungen von der Bundesverwaltung sehr schlecht beherrscht werden. Ich sage ganz klar: Die Schweizer Zollbehörden sind von der exponentiellen Zunahme des Freihandelsgeschäfts seit den 2000er-Jahren völlig überfordert.

28.02.2023, 13:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe diese parlamentarische Initiative nach den juristischen Affären eingereicht, die einen grossen Kunsthändler, der nicht nur die Freihäfen von Genf, sondern auch diejenigen von Luxemburg und Singapur nutzt, mit einem russischen Oligarchen gegenüberstanden. Sie haben die durch das Bundesrecht zugelassenen Auswüchse ans Licht gebracht, d…»Automatisch übersetzt (Französisch)

28.02.2023, 13:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Amoos, Aebischer Matthias, Atici, Fivaz Fabien, Locher Benguerel, Piller Carrard, Prezioso, Python, Schneider Meret): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l’initiative Proposition de la minorité (Amoos, Ae…»Automatisch übersetzt (Französisch)

28.02.2023, 13:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 65 Absatz 2 des Zollgesetzes ist wie folgt zu ändern:1
    + 4 mehr
    • In Zollfreilagern dürfen Waren grundsätzlich nur während eines beschränkten Zeitraums gelagert werden.
    • Kulturgüter nach Artikel 2 Absatz 1 KGTG dürfen nur während eines Jahres gelagert werden; die Dauer kann einmal verlängert werden.
    • Eine darüber hinausgehende Verlängerung bedarf einer Begründung; solche Verlängerungen dürfen nur ausnahmsweise genehmigt werden.
    • Der Bundesrat legt die Frist fest, innert der zur Ausfuhr veranlagte Waren ausgeführt werden müssen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.526 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.2.2023 — Frühjahrssession 2023 · 121:67
    ↩