Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Samuel BendahanVDWaadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Volk und Stände haben die Revision des Covid-19-Gesetzes im November 2021 gutgeheissen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Durch ihre Initiative fordert unsere Kollegin Bendahan, dass die gesetzliche Grundlage so angepasst wird, dass der Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe e, welcher die Versorgung mit wichtigen medizinischen Gütern garantiert, dauerhaft gesichert wird – und dies unabhängig vom Covid-19-Gesetz, dessen Verlängerung und Änderungen dem Schlussabstimmungsvotum unterliegen werden…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.12.2022, 12:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat an ihrer Sitzung vom 23. Juni 2022 diese parlamentarische Initiative vorgeprüft.»

Auszug

Ihre Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat an ihrer Sitzung vom 23. Juni 2022 diese parlamentarische Initiative vorgeprüft.

15.12.2022, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Schweiz hat während der Corona-Pandemie schnellstmöglich den richtigen Impfstoff, nämlich den wirkungsvollsten Impfstoff, beschafft.»

Auszug

Die Schweiz hat während der Corona-Pandemie schnellstmöglich den richtigen Impfstoff, nämlich den wirkungsvollsten Impfstoff, beschafft. Nichtsdestotrotz hat das zu vielen Diskussionen geführt, auch zur Diskussion um den Betrieb einer Produktionslinie der Firma Lonza im Wallis.

15.12.2022, 11:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Tatsächlich ist die Genese dieser parlamentarischen Initiative recht einfach: Als wir mitten in der Covid-19-Krise steckten, am allerersten Anfang, haben wir uns bewusst gemacht, dass die Versorgungsprobleme bei Medikamenten für unser Land extrem problematisch werden könnten und dass auf internationaler Ebene…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.12.2022, 11:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Meyer Mattea, Feri Yvonne, Gysi Barbara, Mäder, Maillard, Mettler, Porchet, Prelicz-Huber, Wasserfallen Flavia, Weichelt): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative [SEITE 2412] Proposition de la minorité…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.12.2022, 11:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Volk und Stände haben die Revision des Covid-19-Gesetzes im November 2021 gutgeheissen.1
    + 3 mehr
    • Die gesetzliche Grundlage, die in Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe e des Covid-19-Gesetzes festgelegt ist und damit nur für die heutige Pandemie und nur vorübergehend gilt, ist unabhängig von diesem Gesetz zu verstetigen.
    • Der Gesetzesartikel soll folgenden Wortlaut erhalten:
    • Um die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit wichtigen medizinischen Gütern sicherzustellen, kann der Bundesrat solche Güter selber beschaffen oder herstellen lassen; er regelt in diesem Fall die Finanzierung der Beschaffung oder der Herstellung sowie die Rückvergütung der Kosten durch die Kantone und Einrichtungen, denen die Güter abgegeben werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.528 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.12.2022 — Wintersession 2022 · 122:68
    ↩