
← Start21.7140 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Umsetzung Motion EL für betreutes Wohnen
Erledigt
Eingereicht vonFlavia Wasserfallen
FWSP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Flavia Wasserfallen
FWSP
BEBern reicht Fragestunde.
- Das Parlament hat die Motion 18.3716 überwiesen, welche die Finanzierung von betreutem Wohnen über die EL sicherstellen und damit Heimeintritte verzögern oder verhindern will.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Parlament hat die Motion 18.3716 überwiesen, welche die Finanzierung von betreutem Wohnen über die EL sicherstellen und damit Heimeintritte verzögern oder verhindern will.1
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- Aus fachlicher und finanzieller Sicht stehen nicht nur institutionelle Angebote, sondern auch die ambulante Betreuung zu Hause im Zentrum, die zugänglich sein soll.
- Auch sollen neue Schnittstellen vermieden werden.
- Wie stellt der Bundesrat sicher, dass dieser fachliche Konsens im Gesetzesentwurf zum Tragen kommt?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die ambulante Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause, die stationäre Pflege im Heim und die Leistungen, die im Bereich des betreuten Wohnens erbracht werden, miteinander koordiniert werden müssen.1
+ 4 mehr
- Im Rahmen der Grundlagenarbeiten zur Motion 18.3716, "Ergänzungsleistungen für betreutes Wohnen", wurde eine Studie in Auftrag gegeben, deren Hauptschwerpunkte auf der Definition des betreuten Wohnens, der verfügbaren Angebote und Dienstleistungen, den Anspruchsvoraussetzungen und Zugangskriterien für die Bewohnerinnen und Bewohner sowie der Planung der betreuten Wohnformen in den Kantonen liegen.
- Mit der Studie soll eine Gesamtübersicht über die verfügbaren Angebote geschaffen werden.
- Damit wird es möglich sein, eine Lösung zu finden, bei welcher der Zugang zum betreuten Wohnen und der Zugang zu den übrigen Betreuungs- und Pflegeformen, wie sie bereits über die EL vergütet werden, aufeinander abgestimmt sind.
- Ein entsprechender Gesetzesentwurf wird voraussichtlich im Frühling 2022 in die Vernehmlassung gehen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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