Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.7434 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Myanmar: Schweizer Banken unterstützen das Militärregime!

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Laurence Fehlmann RielleGEGenf reicht Fragestunde.
  • Gemäss zwei NGOs, Banktrack und Justice for Myanmar, investieren neun internationale Banken, darunter die UBS und die Credit Suisse, in Geschäfte, die von der Militärjunta kontrolliert werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss zwei NGOs, Banktrack und Justice for Myanmar, investieren neun internationale Banken, darunter die UBS und die Credit Suisse, in Geschäfte, die von der Militärjunta kontrolliert werden.1
    + 2 mehr
    • Wird der Bundesrat diese Banken an ihre Sorgfaltspflicht erinnern und sie darauf hinweisen, welche Unterstützungsrolle sie zugunsten der militärischen Machthaber spielen?
    • Da die UBS als systemrelevante Bank gilt, hat sie während der Finanzkrise 2008 von der Unterstützung durch den Bund profitiert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Für die Schweizer Banken gilt grundsätzlich die verfassungsrechtlich garantierte Wirtschaftsfreiheit.1
    + 4 mehr
    • Sie müssen sich in ihrer Geschäftstätigkeit allerdings an rechtliche Regeln halten, die diese Wirtschaftsfreiheit einschränken.
    • Der Bundesrat misst der Integrität des Schweizer Finanzplatzes eine grosse Bedeutung zu.
    • Als Finanzintermediäre sind alle Banken dem GwG und den damit verbundenen Sorgfaltspflichten unterworfen.
    • Ebenfalls müssen sich alle Marktteilnehmer an Sanktionsmassnahmen wie derzeit gegen Myanmar halten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.7434 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩