Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.7453 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Abbruch der InstA-Verhandlungen: Welchen Wert hat ein einfacher Bundesbeschluss?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Eric NussbaumerBLBasel-Landschaft reicht Fragestunde.
  • In der von der Bundesversammlung verabschiedeten Legislaturplanung 19-23 (Art. 13), einem einfachen Bundesbeschluss, wird der Bundesrat beauftragt, dem Parlament eine Botschaft zum Rahmenabkommen vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Sehr geehrter Herr Nationalrat, ich bleibe bei meiner Wortwahl.»

07.06.2021, 17:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, würden Sie so weit gehen zu sagen, ein einfacher Bundesbeschluss der Bundesversammlung sei weniger wert als ein referendumspflichtiger Bundesbeschluss der Bundesversammlung?»

Auszug

Herr Bundesrat, würden Sie so weit gehen zu sagen, ein einfacher Bundesbeschluss der Bundesversammlung sei weniger wert als ein referendumspflichtiger Bundesbeschluss der Bundesversammlung?

07.06.2021, 17:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Der einfache Bundesbeschluss über die Legislaturplanung definiert die politischen Leitlinien und die Ziele der Legislaturplanung.»

Auszug

Der einfache Bundesbeschluss über die Legislaturplanung definiert die politischen Leitlinien und die Ziele der Legislaturplanung. Ein solcher Beschluss gilt als Planungsbeschluss gemäss Artikel 28 des Parlamentsgesetzes. Der Bundesrat darf von einem solchen Entscheid abweichen, sofern er dies begründet.

07.06.2021, 17:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In der von der Bundesversammlung verabschiedeten Legislaturplanung 19-23 (Art. 13), einem einfachen Bundesbeschluss, wird der Bundesrat beauftragt, dem Parlament eine Botschaft zum Rahmenabkommen vorzulegen.1
    + 2 mehr
    • Nach dem verantwortungslosen Abbruch der Verhandlungen stellt sich die Frage:
    • Auf welcher Rechtsgrundlage missachtet der Bundesrat einen einfachen Bundesbeschluss?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.7453 — abgerufen 18.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩