Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.7593 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Wie weiter in der Europapolitik?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christa MarkwalderBEBern reicht Fragestunde.
  • Wie lassen sich die guten Beziehungen zur EU und ihren Mitgliedstaaten nach dem einseitigen Abbruch der Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen vernünftigerweise wiederherstellen?1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wie lassen sich die guten Beziehungen zur EU und ihren Mitgliedstaaten nach dem einseitigen Abbruch der Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen vernünftigerweise wiederherstellen?1
    + 2 mehr
    • Reicht dazu tatsächlich die Deblockierung der Kohäsionszahlungen durch das Parlament?
    • Welche politisch und ökonomisch gleichwertigen Alternativen sieht der Bundesrat zum institutionellen Abkommen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat seine Absicht klar geäussert, den bewährten bilateralen Weg mit der EU fortzusetzen.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz bleibt auch ohne Institutionelles Abkommen eine zuverlässige, engagierte Partnerin.
    • Die konsequente, vollumfängliche Anwendung des bilateralen Vertragswerks ist im Interesse beider Seiten.
    • Mit dem Ziel einer Stabilisierung der bilateralen Zusammenarbeit hat der Bundesrat am 26. Mai 2021 verschiedene Massnahmen beschlossen: Er setzt sich für eine rasche Deblockierung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten durch das Parlament ein und strebt eine zügige Finalisierung des entsprechenden Memorandum of Understanding mit der EU an.
    • Weiter schlägt der Bundesrat der EU die Aufnahme eines strukturierten politischen Dialoges bspw.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.7593 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩