Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.7632 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Warum koordiniert das UVEK die Stellungnahmen seiner Ämter vor dem Bundesgericht nicht, sodass sie mit der Politik des Bundesrates übereinstimmen?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Isabelle ChevalleyVDWaadt reicht Fragestunde.
  • Gemäss der Antwort auf die Interpellation 21.3752 ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), die für alle Projekte für Biogasanlagen mit einer Behandlungskapazität von mehr als 5000 t pro Jahr Pflicht ist, das Instrument, das es ermöglicht, die bedeutenden Auswirkungen solcher Vorhaben zu analysieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Wie Sie wissen, Frau Nationalrätin, muss jedes Amt auch seinen Standpunkt vertreten, gemäss Gesetz.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie Sie wissen, Frau Nationalrätin, muss jedes Amt auch seinen Standpunkt vertreten, gemäss Gesetz.

20.09.2021, 17:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Frage lautet: Es gibt eine Gesamtstrategie des Bundesrates und des Departements in Sachen Energiewende, und es gibt mehrere Ämter in Ihrem Departement; weshalb gibt es bei divergierenden Meinungen keine Koordination der Antworten, um der Politik…»Automatisch übersetzt (Französisch)

20.09.2021, 17:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Gemäss Raumplanungsgesetz muss für diese Anlagen, falls sie eine bedeutende Auswirkung auf das Gebiet und die Umwelt haben, zuerst ein Sondernutzungsplan erstellt werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Biogasanlagen unterstehen der Bewilligung durch die Kantone. Gemäss Raumplanungsgesetz muss für diese Anlagen, falls sie eine bedeutende Auswirkung auf das Gebiet und die Umwelt haben, zuerst ein Sondernutzungsplan erstellt werden.

20.09.2021, 17:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss der Antwort auf die Interpellation 21.3752 ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), die für alle Projekte für Biogasanlagen mit einer Behandlungskapazität von mehr als 5000 t pro Jahr Pflicht ist, das Instrument, das es ermöglicht, die bedeutenden Auswirkungen solcher Vorhaben zu analysieren.1
    + 2 mehr
    • Welchen Nutzen hat also ein Planungsverfahren für diese Beurteilung?
    • Zudem ermöglicht eine Auflage den Bürgerinnen und Bürgern bereits, Einsprache zu erheben, wie würde ein Planungsverfahren also diesen Aspekt verbessern?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.7632 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩