
← Start21.7831 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Illegale Migration auf Höchststand: Was unternimmt der Bundesrat?
Erledigt
Eingereicht vonThomas Aeschi
TASVP
ZGZug
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Aeschi
TASVP
ZGZug reicht Fragestunde.
- Alleine für den Monat August 2021 wurden 1701 sogenannte "rechtswidrige Aufenthalte" (Anzahl Aufgriffe) festgestellt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Alleine für den Monat August 2021 wurden 1701 sogenannte "rechtswidrige Aufenthalte" (Anzahl Aufgriffe) festgestellt.1
+ 3 mehr
- Dies ist der höchste Wert seit Januar 2018 (1882 sog. "rechtswidrige Aufenthalte").
- Was unternimmt der Bundesrat, um den Grenzschutz zu verstärken?
- Würde er ein Pilotprojekt zur systematischen Kontrolle an den Landesgrenzen unter Zuhilfenahme von technischen Hilfsmitteln wie RFID-Technologie oder Gesichtserkennungssoftware befürworten?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Es besteht heute weder eine Notwendigkeit noch ein Interesse der Schweiz für systematische Grenzkontrollen an den terrestrischen Landesgrenzen.1
+ 3 mehr
- Im Gegensatz zu den Kontrollen an den Schengen-Aussengrenzen der Schweiz an den Flughäfen sind solche Kontrollen auch nur in begründeten Ausnahmefällen erlaubt.
- Dass sich die Aufgriffszahlen mit der Lockerung der pandemiebedingten Reiseeinschränkungen wieder auf dem Vor-Pandemie-Niveau einpendeln werden, kommt für den Bundesrat nicht überraschend.
- Technische Hilfsmittel wie die vom Fragesteller angesprochenen, kommen im Rahmen der systematischen Kontrollen an den Schengen-Aussengrenzen der Schweiz an den Flughäfen im Zusammenhang mit der automatisierten Passkontrolle bereits heute zum Einsatz oder stehen kurz davor, eingesetzt zu werden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört