
← Start21.7903 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Ausstiegszenario aus der Pandemie
Erledigt
Eingereicht vonEsther Friedli
EFSVP
SGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Esther Friedli
EFSVP
SGSt. Gallen reicht Fragestunde.
- Gemäss Definition des Bundesrates befinden wir uns in der Normalisierungsphase bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Gemäss Definition des Bundesrates befinden wir uns in der Normalisierungsphase bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie.1
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- Doch nichts ist normal.
- Die Bürger können in Restaurants, Fitnesscenter, etc. nur noch mit einem gültigen Covid-Zertifikat.
- KMU-Betriebe müssen Hilfspolizisten spielen.
- An vielen Orten herrscht noch Maskenpflicht.1
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Antwort des Bundesrates
- In der aktuellen Phase der Pandemie steht für den Bundesrat der Schutz des Gesundheitssystems im Vordergrund.1
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- Gemäss dem im Mai 2021 verabschiedeten Drei-Phasen-Modell ergreift er dann Massnahmen, wenn die Überlastung der Spitäler droht.
- Dieser Maxime ist der Bundesrat in seinen Entscheiden zur Ausweitung der Zertifikatspflicht gefolgt.
- Das Übertragungsrisiko soll minimiert werden, indem nur immunisierte oder negativ getestete Personen an Orten mit hohem Übertragungsrisiko (Innenbereiche von Restaurants, Museen, Fitnesscentern) Zusammenkommen.
- Die Schliessung ganzer Branchen zum Schutz des Gesundheitssystems erachtet der Bundesrat angesichts der Verfügbarkeit dieses milderen Mittels als nicht verhältnismässig.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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