Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.8039 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Warum ist das Rechtsgutachten des Bundesamtes für Justiz über die Anwendbarkeit der Freisetzungsverordnung auf gewisse Gentechnik-Verfahren nicht publiziert?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sophie Michaud GigonVDWaadt reicht Fragestunde.
  • Das BJ verfasste im März 2021 ein Rechtsgutachten über die Anwendbarkeit der Ausnahme von Anhang 1 Absatz 3 Buchstabe a FrSV auf das Verfahren "TEgenesis".1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Gemäss Artikel 19 der Transparenzverordnung veröffentlicht die zuständige Behörde die wichtigen amtlichen Dokumente so bald wie möglich im Internet, sofern dies keine unverhältnismässigen Kosten verursacht und die Veröffentlichung im Internet keiner gesetzlichen Bestimmung widerspricht. Die Behörden verfügen über ein…»Automatisch übersetzt (Französisch)

06.12.2021, 16:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das BJ verfasste im März 2021 ein Rechtsgutachten über die Anwendbarkeit der Ausnahme von Anhang 1 Absatz 3 Buchstabe a FrSV auf das Verfahren "TEgenesis".1
    + 3 mehr
    • Das Dokument ist im Rahmen der Debatte über die Regelung der neuen Gentechnik-Verfahren und die damit verbundenen Risiken von erheblichem öffentlichem Interesse.
    • Dennoch ist es nur auf Anfrage verfügbar.
    • Kann der Bundesrat dies begründen oder gemäss dem Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung Abhilfe schaffen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.8039 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩