«Die Kommission beantragt, vom Bericht Kenntnis zu nehmen. Vom Bericht wird Kenntnis genommen Il est pris acte du rapport»
«Diese Frage ist in Krisenzeiten besonders wichtig.»
Auszug
Worum geht es in der Aussenpolitik? Diese Frage ist in Krisenzeiten besonders wichtig. Die Antwort findet sich im Zweckartikel der Bundesverfassung. Im Kern geht es um drei Dinge: Unabhängigkeit, Sicherheit, Wohlfahrt. So steht es in Artikel 2 der Bundesverfassung.
«Aus unserer Sicht muss der Bundesrat das Rahmenabkommen aus der Schublade nehmen und es unterzeichnen.»
Auszug
Vielen Dank für diese Frage, Herr Kollege Büchel. Aus unserer Sicht muss der Bundesrat das Rahmenabkommen aus der Schublade nehmen und es unterzeichnen. Denn es liegt ein guter Vertrag vor, der im Interesse der Schweiz, im Interesse der Allgemeinheit ist. Die EU ist uns in diesem Vertrag sehr weit entgegengekommen.
«Das war klar, auch wenn ich damit nicht einverstanden bin.»
Auszug
Geschätzter Kollege Fischer, als Sie zum Schluss über Europa sprachen, sagten Sie, dass der Bundesrat beherzt und mutig einen Schritt in Richtung EU machen müsse. Das war klar, auch wenn ich damit nicht einverstanden bin. Bei China haben Sie sich weniger deutlich ausgedrückt.
«Mir ist etwas seltsam zumute, wenn wir heute, wo wir uns mitten im grössten und schrecklichsten Krieg in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg befinden, über die Aussenpolitik des vergangenen Jahres sprechen.»
Auszug
Mir ist etwas seltsam zumute, wenn wir heute, wo wir uns mitten im grössten und schrecklichsten Krieg in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg befinden, über die Aussenpolitik des vergangenen Jahres sprechen.
Amtliches Bulletin · 19 Wortmeldungen erfasst
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«Die Kommission beantragt, vom Bericht Kenntnis zu nehmen. Vom Bericht wird Kenntnis genommen Il est pris acte du rapport»
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