Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.021 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Einführung eines vereinfachten Verfahrens zur Vernichtung von Kleinsendungen. Bundesgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Einführung eines vereinfachten Verfahrens zur Vernichtung von Kleinsendungen.
  • Bundesgesetz.
  • Nationalrat 27.09.2023: Nationalrat erleichtert die Vernichtung von Piraterieprodukten
  • Nationalrat 19.12.2023: Debatte Nationalrat1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es liegt kein anderer Antrag vor. Angenommen - Adopté Präsident (Nussbaumer Eric, Präsident): Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung.»

19.12.2023, 09:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Heute geht es um die Änderungen, die letzte Woche vom Ständerat verabschiedet wurden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde extrem kurz sein. Heute geht es um die Änderungen, die letzte Woche vom Ständerat verabschiedet wurden. Diese Änderungen wurden nach einer Diskussion über Vorschläge des Bundesamts für geistiges Eigentum angenommen. Sie sind technischer Natur.

19.12.2023, 09:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Alle Fraktionen verzichten auf ein Votum.»

19.12.2023, 09:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln die Divergenzen dieses Gesetzesentwurfs.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir behandeln die Divergenzen dieses Gesetzesentwurfs. Am 27. September 2023 hat unser Rat einstimmig und ohne Enthaltung beschlossen, auf diesen Gesetzesentwurf einzutreten.

19.12.2023, 09:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir bereinigen heute ein Geschäft, dessen Erstberatung am 27. September in diesem Rat stattfand.»

Auszug

Wir bereinigen heute ein Geschäft, dessen Erstberatung am 27. September in diesem Rat stattfand. Damals vertrat Lilian Studer die Kommission und legte das Gesetz in deutscher Sprache dar.

19.12.2023, 09:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Bei über 90 Prozent der an der Grenze aufgegriffenen Fälschungen handelt es sich um Kleinsendungen mit bis zu drei Gegenständen.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 26.04.2023
    • Auch bei den Rechteinhabern fällt administrativer Aufwand an.
    • Dieser erweist sich in den meisten Fällen als unnötig, weil die Bestellerinnen oder Besteller den Kauf einer Fälschung in den allermeisten Fällen anerkennen und der Vernichtung zustimmen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WBK-N, WBK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat erleichtert die Vernichtung von Piraterieprodukten14
    + 3 mehr
    • Mit 168 zu 0 Stimmen und ohne Enthaltung hiess er am Mittwoch das Bundesgesetz über die Einführung eines vereinfachten Verfahrens zur Vernichtung von Kleinsendungen im Immaterialgüterrecht gut.
    • Das mittlerweile an seine Kapazitätsgrenzen gelangte Bundesamt für Zoll und Grenzschutz werde vom vereinfachten Verfahren profitieren, sagte Justizministerin Elisabeth Baume-Schneider im Rat.
    • Der Nationalrat hat Vorschläge des Bundesrates gutgeheissen, die das Vernichten solcher Piraterieprodukte erleichtert.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Räte machen die Vernichtung von Piraterieprodukten einfacher1
    + 3 mehr
    • Mit 41 zu 0 Stimmen und ohne Enthaltung hiess der Ständerat am Dienstag als Zweitrat das Gesetz über ein vereinfachtes Verfahren zur Vernichtung von Kleinsendungen im Immaterialgüterrecht gut.
    • Das mittlerweile an seine Kapazitätsgrenzen gelangte Bundesamt für Zoll und Grenzschutz (BAZG) werde vom vereinfachten Verfahren profitieren, sagte Justizministerin Elisabeth Baume-Schneider.
    • Das Parlament hat Vorschläge des Bundesrates gutgeheissen, die das Vernichten solcher Piraterieprodukte erleichtert.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 198 Ja / 0 Nein / 0 Enth.14
    + 1 mehr
    • Debatte Nationalrat.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.021 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩