«Es liegt kein anderer Antrag vor. Angenommen - Adopté Präsident (Nussbaumer Eric, Präsident): Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung.»
«Heute geht es um die Änderungen, die letzte Woche vom Ständerat verabschiedet wurden.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich werde extrem kurz sein. Heute geht es um die Änderungen, die letzte Woche vom Ständerat verabschiedet wurden. Diese Änderungen wurden nach einer Diskussion über Vorschläge des Bundesamts für geistiges Eigentum angenommen. Sie sind technischer Natur.
«Alle Fraktionen verzichten auf ein Votum.»
«Wir behandeln die Divergenzen dieses Gesetzesentwurfs.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Wir behandeln die Divergenzen dieses Gesetzesentwurfs. Am 27. September 2023 hat unser Rat einstimmig und ohne Enthaltung beschlossen, auf diesen Gesetzesentwurf einzutreten.
«Wir bereinigen heute ein Geschäft, dessen Erstberatung am 27. September in diesem Rat stattfand.»
Auszug
Wir bereinigen heute ein Geschäft, dessen Erstberatung am 27. September in diesem Rat stattfand. Damals vertrat Lilian Studer die Kommission und legte das Gesetz in deutscher Sprache dar.
Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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Hintergrund
«Es liegt kein anderer Antrag vor. Angenommen - Adopté Präsident (Nussbaumer Eric, Präsident): Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung.»
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