Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.046 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Covid-19-Gesetz. Änderung (Verlängerung und Änderung ausgewählter Bestimmungen)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Covid-19-Gesetz.
  • Änderung (Verlängerung und Änderung ausgewählter Bestimmungen).1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir haben hier noch über die Dringlichkeitsklausel zu befinden. Gemäss Artikel 77 Absatz 1 des Parlamentsgesetzes wird die Dringlichkeitsklausel jeweils von der Gesamtabstimmung ausgenommen. Es wird darüber erst nach …»

Auszug

«Wir haben hier noch über die Dringlichkeitsklausel zu befinden. Gemäss Artikel 77 Absatz 1 des Parlamentsgesetzes wird die Dringlichkeitsklausel jeweils von der Gesamtabstimmung ausgenommen. Es wird darüber erst nach erfolgter Differenzbereinigung abgestimmt. Es verb…»

14.12.2022, 16:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Gemäss Artikel 77 des Parlamentsgesetzes wird die Dringlichkeitsklausel jeweils von der Gesamtabstimmung ausgenommen, es wird darüber erst nach erfolgter Differenzbereinigung abgestimmt. Die Differenzbereinigung ist …»

Auszug

«Gemäss Artikel 77 des Parlamentsgesetzes wird die Dringlichkeitsklausel jeweils von der Gesamtabstimmung ausgenommen, es wird darüber erst nach erfolgter Differenzbereinigung abgestimmt. Die Differenzbereinigung ist erfolgt, und wir können folglich die Abstimmung über die Dringl…»

13.12.2022, 09:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat heute Morgen getagt. Bei dieser verbleibenden Differenz zur Übernahme der Testkosten empfiehlt Ihnen die Mehrheit der Kommission Festhalten, dies im Wesentlichen aus zwei Überlegungen heraus: Erstens …»

Auszug

«Die Kommission hat heute Morgen getagt. Bei dieser verbleibenden Differenz zur Übernahme der Testkosten empfiehlt Ihnen die Mehrheit der Kommission Festhalten, dies im Wesentlichen aus zwei Überlegungen heraus: Erstens haben wir die Situation, dass wir in der Wintersaison sind, die noch eine Zeit lang andauert. Es ist…»

08.12.2022, 13:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Das wurde bereits gesagt, es bleibt nur eine Divergenz.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das wurde bereits gesagt, es bleibt nur eine Divergenz. Sie betrifft die Frage, ob wir die Bundesfinanzierung der Tests am Ende dieses Jahres, also in drei Wochen, einstellen oder bis Ende März 2023 gehen.

08.12.2022, 13:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Es bleibt nun eine Divergenz zwischen den beiden Räten, die viel weniger gross ist als am Anfang.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es bleibt nun eine Divergenz zwischen den beiden Räten, die viel weniger gross ist als am Anfang.

08.12.2022, 13:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 83 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Weil eine weitere Welle von Corona-Infektionen nicht ausgeschlossen und das bestehende Covid-19-Gesetz bis zum 31. Dezember 2022 befristet ist, haben Nationalrat und Ständerat einzelne Bestimmungen dieses Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Gesundheit bis Ende Juni 2024 verlängert.123
    + 3 mehr
    • Umstritten war in den Räten insbesondere die Frage, wie lange die Kosten für die Coronatests noch übernommen werden und durch wen.
    • Schliesslich entschied man sich, dass das derzeitige Testregime auf Ende 2022 beendet wird und ab 2023 nur noch medizinisch notwendige Tests bezahlt werden und zwar durch die Krankenversicherung.
    • Per 1. April 2022 haben die Kantone wieder die Hauptverantwortung in der Bewältigung der Covid-19-Epidemie übernommen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.14
    📎 Quellen · 2
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.15
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.15
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 140 Ja / 50 Nein / 6 Enth.15
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 140 Ja / 50 Nein / 6 Enth.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.14
    📎 Quellen · 2

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 7
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.046 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    VERHANDLUNGEN | ARGUMENTE (PDF) — Vorberatung & Erlassentwurf
    ↩
  5. 5↩
  6. 6
    Volksabstimmung vom 18. Juni 2023 — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩
  7. 7
    swissvotes — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩