Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.053 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer. Änderung (Erhöhung der Abzüge für Versicherungsprämien und Zinsen von Sparkapitalien)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer.
  • Änderung (Erhöhung der Abzüge für Versicherungsprämien und Zinsen von Sparkapitalien).
  • Ständerat 08.12.2022: Ständerat will keine höheren Steuerabzüge für Krankenkassenprämien
  • Nationalrat 19.09.2023: Steuerabzüge für Krankenkassenprämien werden nicht erhöht1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Beide Räte haben übereinstimmende Beschlüsse gefasst. Das Geschäft ist damit erledigt. Abschreibung - Classement Antrag der Kommission Abschreiben der Motion 17.3171 Proposition de la commission Classer la motion …»

Auszug

«Beide Räte haben übereinstimmende Beschlüsse gefasst. Das Geschäft ist damit erledigt. Abschreibung - Classement Antrag der Kommission Abschreiben der Motion 17.3171 Proposition de la commission Classer la motion 17.3171 Angenommen gemäss Antrag der Kommission Adopté selon la pr…»

19.09.2023, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir stimmen über den Eintretensantrag der Minderheit Aeschi Thomas ab.»

19.09.2023, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat Aeschi, ich finde es nicht richtig, dass wir auf zu grossem Fuss leben.»

Auszug

Herr Nationalrat Aeschi, ich finde es nicht richtig, dass wir auf zu grossem Fuss leben. Das finde ich nicht richtig. Ich finde es nicht richtig, dass wir neue Ausgaben beschliessen, ohne uns Rechenschaft abzulegen über die Gegenfinanzierung.

19.09.2023, 10:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundesrätin, ich danke Ihnen für diese Erläuterungen.»

Auszug

Frau Bundesrätin, ich danke Ihnen für diese Erläuterungen. Finden Sie es richtig, dass die Eidgenossenschaft 4 Milliarden Franken für die Asylmigranten [PAGE 1737] ausgibt, aber kein Geld hat, um den steuerzahlenden Mittelstand zu entlasten?

19.09.2023, 10:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Als ich morgens um acht Uhr hierhergekommen bin, waren die Ränge ziemlich leer, und einige haben etwas müde ausgesehen.»

Auszug

Als ich morgens um acht Uhr hierhergekommen bin, waren die Ränge ziemlich leer, und einige haben etwas müde ausgesehen. Es hat jetzt eine etwas animierte Debatte gegeben, vielleicht auch schon so etwas wie eine Vordebatte zum Budget 2024. Auf jeden Fall habe ich den Eindruck, dass jetzt alle wach sind.

19.09.2023, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 38 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • An der Sitzung vom 22. Juni 2022 hat er die Botschaft zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 22.06.2022
    • Mit dieser Vorlage setzt der Bundesrat die Motion Grin 17.3171 um.
    • Die Vorlage führt bei der direkten Bundessteuer zu geschätzten Mindereinnahmen von rund 400 Millionen Franken pro Jahr.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-N, WAK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Steuerabzüge für Krankenkassenprämien werden nicht erhöht14
    + 3 mehr
    • Die grosse Kammer fällte ihren Entscheid mit 103 zu 73 Stimmen bei acht Enthaltungen.
    • Nach dem Ständerat hat es am Dienstag auch der Nationalrat abgelehnt, auf eine entsprechende Vorlage einzutreten.
    • Der Ständerat hatte schon in der Wintersession 2022 Nichteintreten beschlossen.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat will keine höheren Steuerabzüge für Krankenkassenprämien1
    + 3 mehr
    • Der Entscheid dagegen fiel in der kleinen Kammer mit 32 zu 11 Stimmen.
    • "Politik für die Reichen" "Es ist nicht der richtige Moment dafür", sagte Kommissionssprecher Peter Hegglin (Mitte/ZG).
    • Er ist am Donnerstag nicht auf eine Vorlage eingetreten, mit welcher ein vom Parlament überwiesener Vorstoss umgesetzt werden soll.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 103 Ja / 72 Nein / 8 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Der Ständerat hatte schon in der Wintersession 2022 Nichteintreten beschlossen.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.053 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩