Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.058 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Zollgesetz. Totalrevision

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Zollgesetz.
  • Totalrevision.
  • Nationalrat 08.06.2023: Nationalrat will das Zollgesetz beraten und nicht zurückweisen
  • Nationalrat 04.06.2025: Parlament einigt sich bei letzten Details der grossen Zollreform1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«1. Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil der Abgabenerhebung und die Kontrolle des grenzüberschreitenden Waren- und Personenverkehrs durch das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit 1. Loi fédérale sur la partie …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil der Abgabenerhebung und die Kontrolle des grenzüberschreitenden Waren- und Personenverkehrs durch das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit 1. Loi fédérale sur la partie générale relative à la perception des redevances et sur le contrôle de la circulation transfrontalière des…»

04.06.2025, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«So habe ich das verstanden.»

04.06.2025, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Mir geht es um die gleiche Frage; es geht auch darum, dass das dann in den Materialien festgehalten ist.»

Auszug

Mir geht es um die gleiche Frage; es geht auch darum, dass das dann in den Materialien festgehalten ist.

04.06.2025, 12:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, Frau Nationalrätin Riem, ich kann das Votum der Kommissionssprecher bestätigen, das wurde offensichtlich heute Morgen so in der Kommission diskutiert.»

Auszug

Ja, Frau Nationalrätin Riem, ich kann das Votum der Kommissionssprecher bestätigen, das wurde offensichtlich heute Morgen so in der Kommission diskutiert. Es war ja auch die Absicht, dass man hier eine Lösung findet. Offensichtlich gab es ein Missverständnis zwischen der Verwaltung und der Branche.

04.06.2025, 12:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Geschätzte Frau Bundespräsidentin, können Sie bitte noch einmal ganz klar bestätigen, dass die aktuelle Praxis bezüglich der Steuerfreilager für Alkohol mit dem Festhalten, d. h. gemäss Entwurf des Bundesrates, nicht …»

Auszug

«Geschätzte Frau Bundespräsidentin, können Sie bitte noch einmal ganz klar bestätigen, dass die aktuelle Praxis bezüglich der Steuerfreilager für Alkohol mit dem Festhalten, d. h. gemäss Entwurf des Bundesrates, nicht geändert wird, so wie es gemäss den Kommissionssprechern die Meinung der Kommission ist?»

04.06.2025, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 353 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die letzte Totalrevision des bestehenden Zollgesetzes erfolgte am 18. März 2005.1234
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 30.08.2022
    • Konsumentinnen und Konsumenten, Reisende sowie die Wirtschaft und die Politik erwarten effiziente Grenzprozesse und effektive Grenzkontrollen.
    • 2019 hat der Bundesrat auch die organisatorische Weiterentwicklung des BAZG gutgeheissen, in deren Zentrum das einheitliche Berufsbild der Fachspezialisten Zoll und Grenzsicherheit steht.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will das Zollgesetz beraten und nicht zurückweisen18
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat entschied am Donnerstag mit 100 zu 78 Stimmen bei 9 Enthaltungen.
    • Deren Mehrheit hatte die komplexe und umstrittene Vorlage als noch nicht behandlungsreif bezeichnet und sie deshalb an den Bundesrat zurückschicken wollen.
    • Eine knappe Mehrheit der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK-N) hatte die Rückweisung beantragt.18
    📎 Quellen · 2
  3. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 197 Ja / 0 Nein / 0 Enth.18
    + 3 mehr
    • Ziel der Totalrevision ist es, Verfahren zu vereinfachen und die Digitalisierung im Zollwesen umzusetzen.
    • In den Kernpunkten der Reform waren sich National- und Ständerat bereits in der ersten Beratungsrunde einig geworden.
    • Sie gaben grünes Licht für den rechtlichen Rahmen für die Organisation des Zolls nach der Zusammenlegung von Zoll und Grenzwache.18
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Sie gaben grünes Licht für den rechtlichen Rahmen für die Organisation des Zolls nach der Zusammenlegung von Zoll und Grenzwache.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 4 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Kommissionsunterlagen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 11
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.058 — abgerufen 20.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7↩
  8. 8↩
  9. 9↩
  10. 10
    Antrag WAK-N und Stellungnahme der Verwaltung — abgerufen 20.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  11. 11
    Zusatzbericht BAZG vom 09.10.2024 zur Anpassung des Mehrwertsteuergesetzes — abgerufen 20.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩