Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.061 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 CO2-Gesetz für die Zeit nach 2024. Revision

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: CO2-Gesetz für die Zeit nach 2024.
  • Ständerat 25.09.2023: Ständerat steckt bei Treibhausgas-Reduktionszielen für Autos zurück
  • Nationalrat 14.03.2024: Revidiertes CO2-Gesetz für die Jahre ab 2025 ist bereinigt1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt, nicht auf die Vorlage einzutreten. Ange…»

11.06.2024, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

«fsfsffsfsfsfsfsfsfsfsfsf»

14.05.2024, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung. Schluss der Sitzung um 12.50 Uhr La séance est levée à 12 h 50 [PAGE 559]»

14.03.2024, 13:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie wissen es: Der Bundesrat war auch der Meinung, dass man im Sinne eines Anreizsystems Ladestationen unterstützen sollte.»

Auszug

Sie wissen es: Der Bundesrat war auch der Meinung, dass man im Sinne eines Anreizsystems Ladestationen unterstützen sollte. Die Einigungskonferenz hat in diesem Punkt anders entschieden, das gilt es zu akzeptieren.

14.03.2024, 13:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Namens der SVP-Fraktion bitte ich Sie, dem Antrag der Einigungskonferenz zuzustimmen.»

Auszug

Namens der SVP-Fraktion bitte ich Sie, dem Antrag der Einigungskonferenz zuzustimmen. Es ist richtig, dass bei der vierten Differenz für einmal nicht im Sinne des Bundesrates entschieden wurde, es ist zugunsten des Ständerates ausgegangen.

14.03.2024, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 442 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Er hat zu diesem Zweck am 16. September 2022 die Botschaft zum revidierten CO2-Gesetz für die Zeit von 2025 bis 2030 verabschiedet.1234
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 16.09.2022
    • Die Vorlage nimmt die Bedenken bei der letzten Revision auf und enthält keine neuen oder höheren Abgaben.
    • Stattdessen setzt sie auf eine gezielte Förderung, um Investitionen in klimafreundliche Lösungen zu lenken.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Parlament stellt sich hinter neuen Anlauf für CO2-Gesetz-Revision18
    + 3 mehr
    • Neuer Anlauf nach Scheitern Der Nationalrat sagte am Mittwoch mit mit 136 zu 34 Stimmen und mit 26 Enthaltungen Ja zur Vorlage.
    • "Handeln ist angesichts der Erderwärmung dringend nötig", forderte Gabriela Suter (SP/AG).
    • Der Nationalrat fällte als Zweitrat seine Entscheide mit einem allfälligen Referendum im Hinterkopf und mit dem Ziel, die neuen Bestimmungen 2025 in Kraft zu setzen.18
    📎 Quellen · 2
  3. Ständerat — Beratung

    • Beschluss gemäss Antrag der Einigungskonferenz SDA-Meldung1
    + 1 mehr
    • Beschluss gemäss Antrag der Einigungskonferenz SDA-Meldung.1
    📎 Quellen · 1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 129 Ja / 68 Nein / 0 Enth.18
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hätte dies unterstützt, hiess nun aber mit 162 zu 7 Stimmen bei 21 Enthaltungen aus der Grünen Fraktion den Antrag der Einigungskonferenz gut, auf das Fördergeld zu verzichten.
    • Der Nationalrat hat am Donnerstag auf Antrag der Einigungskonferenz beschlossen, auf Fördergelder für Ladestationen für E-Autos zu verzichten.
    • Bis zuletzt war umstritten, ob der Bund den Einbau von Basisinfrastruktur für E-Auto-Ladestationen in Mehrparteien-Häusern und Betrieben mit mehreren Arbeitsstellen unterstützen kann.18
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Bis zuletzt war umstritten, ob der Bund den Einbau von Basisinfrastruktur für E-Auto-Ladestationen in Mehrparteien-Häusern und Betrieben mit mehreren Arbeitsstellen unterstützen kann.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 4 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Kommissionsunterlagen

Abstimmungen NR

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Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 36
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.061 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7↩
  8. 8
    Nationalrat — Bundesgesetz über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Gesetz) — abgerufen 15.3.2024 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  9. 9↩
  10. 10↩
  11. 11↩
  12. 12
    Bundesgesetz über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Gesetz) — abgerufen 19.11.2026 — BBl 2022 2652
    ↩
  13. 13
    Klimawirksame Substanzen nebst CO2. Bericht an UREK-S. Februar 2023 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  14. 14
    Fit for 55. Bericht an UREK-S. Februar 2023 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  15. 15
    Abgeltung CO2-Senkenleistung. Bericht an UREK-S. März 2023 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  16. 16
    Abschreibedauer von Investitionen. Bericht an UREK-S. August 2023 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  17. 17
    Ziele des Gebäudeprogramms im CO2-Gesetz. Bericht an UREK-S. Februar 2023 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  18. 18
    Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Bericht an UREK-S. Juni 2023 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  19. 19↩
  20. 20
    Zielvereinbarung mit Flughäfen. Bericht an UREK-S. Februar 2023 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  21. 21↩
  22. 22↩
  23. 23
    Stellungnahme des BJ zur Anfrage der UREK-S (Art. 33a). Juli 2023 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  24. 24↩
  25. 25
    Erneuerbare Energien. Bericht an UREK-S. März 2023 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  26. 26
    Mindestpreis für fossile Energien. Bericht an UREK-S. Februar 2023 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  27. 27
    Solarthermie. Bericht an UREK-S. April 2023 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  28. 28
    Förderübersicht Biomasse und Geothermie. Bericht an UREK-S. August 2023 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  29. 29↩
  30. 30
    Ladeinfrastruktur für elektrische Fahrzeuge. Bericht an UREK-S. April 2023 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  31. 31
    Abgeltung Klimaleistung Wald. Bericht an UREK-S. April 2023 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  32. 32
    Förderung Biogasproduktion. Bericht an UREK-S. April 2023 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  33. 33
    Mobilitätsverhalten. Bericht an UREK-S. Februar 2023 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  34. 34
    Klimaschutz im Ausland. Bericht an UREK-S. März 2023 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  35. 35
    Abgeltung von Substitutionsleistungen. Bericht an UREK-S. Juni 2023 — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  36. 36↩