Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.063 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 über die Folgen des Krieges in der Ukraine

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 über die Folgen des Krieges in der Ukraine.
  • Ständerat 01.03.2023: Debatte Ständerat
  • Nationalrat 11.09.2023: Debatte Nationalrat1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt, vom Bericht Kenntnis zu nehmen. Vom Bericht wird Kenntnis genommen Il est pris acte du rapport»

11.09.2023, 17:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Krieg in der Ukraine ist ein einschneidendes Ereignis mit nachhaltigen Folgen für die Sicherheit in Europa und damit auch für die Schweiz.»

Auszug

Der Krieg in der Ukraine ist ein einschneidendes Ereignis mit nachhaltigen Folgen für die Sicherheit in Europa und damit auch für die Schweiz.

11.09.2023, 17:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Rahmen der Diskussionen zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 hat die SVP-Fraktion darauf hingewiesen, dass die Armee ihren Auftrag gemäss Artikel 58 unserer Bundesverfassung aufgrund von Ausrüstungs- und …»

Auszug

«Im Rahmen der Diskussionen zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 hat die SVP-Fraktion darauf hingewiesen, dass die Armee ihren Auftrag gemäss Artikel 58 unserer Bundesverfassung aufgrund von Ausrüstungs- und Bewaffnungslücken sowie einer zu geringen Truppenstärke teilweise nicht mehr erfüllen kann. Wir waren deshalb…»

11.09.2023, 17:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Es war sogar vom Ende der Geschichte die Rede.»

Auszug

Nach dem Ende des Kalten Kriegs gab es eine kurze Zeit des Optimismus, in der die Hoffnung bestand, dass sich die Welt immer mehr in Richtung Demokratie, Frieden und allgemeiner Prosperität entwickeln könnte. Es war sogar vom Ende der Geschichte die Rede. Diese Hoffnung dauerte nicht lange.

11.09.2023, 17:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir nehmen den von diesem Parlament verlangten Bericht zustimmend zur Kenntnis.»

Auszug

Ich spreche im Namen der Mitte-Fraktion. Wir nehmen den von diesem Parlament verlangten Bericht zustimmend zur Kenntnis. Darin werden die sicherheitspolitischen Konsequenzen und die Dynamik der verteidigungspolitischen Kooperation in Europa aufgezeigt. Der Bericht erschien bereits vor einem Jahr.

11.09.2023, 17:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 21 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Der Bundesrat will deshalb - unter Einhaltung der Neutralität - die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Schweiz konsequenter als bislang auf die internationale Zusammenarbeit ausrichten.12
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 07.09.2022
    • Zudem soll die Modernisierung der Fähigkeiten und Mittel der Armee vorangetrieben werden.
    • Zu diesem Schluss kommt ein Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021, den der Bundesrat in seiner Sitzung vom 7. September 2022 gutgeheissen hat.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-S, SiK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Debatte Nationalrat1
    + 1 mehr
    • Debatte Nationalrat.1
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Debatte Nationalrat1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.063 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩