Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.072 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Schweizer Beteiligung an der KFOR. Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Schweizer Beteiligung an der KFOR.
  • Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes.
  • Ständerat 01.03.2023: Ständerat will Swisscoy-Einsatz im Kosovo um drei Jahre verlängern Die Schweizer Armee soll für weitere drei Jahre im Kosovo Einsatz leisten.
  • Nationalrat 15.06.2023: Parlament verlängert Swisscoy-Einsatz im Kosovo um drei Jahre Schweizer Armeeangehörige werden weitere drei Jahre als Teil der Kosovo-Schutztruppe KFOR Dienst tun.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Lassen Sie mich als Nächstes kurz die Position der Fraktion zu den verschiedenen anderen Minderheiten darlegen.»

Auszug

Lassen Sie mich als Nächstes kurz die Position der Fraktion zu den verschiedenen anderen Minderheiten darlegen.

31.01.2024, 10:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegen übereinstimmende Beschlüsse beider Räte vor. Der Bundesbeschluss ist somit definitiv angenommen.»

15.06.2023, 20:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 1 Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit III (Addor, Guggisberg, Hess Erich, Hurter Thomas, Tuena, Zuberbühler) ... (KFOR) der Nato wird für eine letzte Zeitspanne, die …»

Auszug

«Art. 1 Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit III (Addor, Guggisberg, Hess Erich, Hurter Thomas, Tuena, Zuberbühler) ... (KFOR) der Nato wird für eine letzte Zeitspanne, die spätestens am 31. Dezember 2026 endgültig endet, genehmigt ... Art. 1 Proposition de la majorité Adhé…»

15.06.2023, 20:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 2 Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit I (Fridez, Graf-Litscher, Marti Min Li, Mettler, Pointet, Roth Franziska, Seiler Graf) Bst. c c. mit 60 Angehörigen der Armee …»

Auszug

«Art. 2 Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit I (Fridez, Graf-Litscher, Marti Min Li, Mettler, Pointet, Roth Franziska, Seiler Graf) Bst. c c. mit 60 Angehörigen der Armee unbefristet zur Erfüllung ... Antrag der Minderheit II (Hess Erich, Addor, Guggisberg, Heimgartner, Hur…»

15.06.2023, 20:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich äussere mich zunächst zum Antrag der Minderheit III (Addor).»

Auszug

Ich äussere mich zunächst zum Antrag der Minderheit III (Addor). Der Bundesrat beantragt die Verlängerung des Einsatzes der Schweizer Armee zur Unterstützung der Kfor bis am 31. Dezember 2026.

15.06.2023, 20:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 37 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 23.11.2022 Bundesrat: Verlängerung der Schweizer Beteiligung an der KFOR und Möglichkeit der Bestandeserhöhung An seiner Sitzung vom 23. November 2022 hat der Bundesrat die Botschaft zur Verlängerung des Einsatzes der Armee zugunsten der multinationalen Kosovo Force (KFOR) der Nato um drei Jahre verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Die Zusatzkosten für die Erhöhung des Maximalbestands würden durch das Budget des VBS gedeckt.
    • Dieser bewaffnete Einsatz muss nun, da er länger als drei Wochen dauert und mehr als 100 Armeeangehörige umfasst, vom Parlament genehmigt werden.
    • Seit Oktober 1999 beteiligt sich die Schweizer Armee mit der Swisscoy - für Swiss Company - an der internationalen friedensfördernden Mission Kosovo Force (KFOR) der Nato in Kosovo.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Parlament verlängert Swisscoy-Einsatz im Kosovo um drei Jahre Schweizer Armeeangehörige werden weitere drei Jahre als Teil der Kosovo-Schutztruppe KFOR Dienst tun.14
    + 3 mehr
    • Als Zweitrat beschloss der Nationalrat am Donnerstag die Verlängerung mit 122 zu 44 Stimmen bei 11 Enthaltungen.
    • Mit dem Swisscoy-Einsatz beweise die Schweiz, dass sie ihren Teil zur Stabilität in den Ländern des Westbalkans und der Sicherheit in Europa beitrage, argumentierte der Bundesrat.
    • Das Parlament hat sich dafür ausgesprochen, den Einsatz bis Ende 2026 zu verlängern.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat will Swisscoy-Einsatz im Kosovo um drei Jahre verlängern Die Schweizer Armee soll für weitere drei Jahre im Kosovo Einsatz leisten.1
    + 3 mehr
    • Der Entscheid fiel mit 33 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen.
    • Der Einsatz der Schweizer Armee im Kosovo (Swisscoy) sei wegen der fragilen Situation weiterhin nötig, sagte Andrea Gmür-Schönenberger (Mitte/LU) im Namen der vorberatenden Kommission.
    • Die Schweiz habe ein hohes Interesse daran, jegliche Eskalation zu verhindern, sagte Verteidigungsministern Viola Amherd.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 122 Ja / 44 Nein / 11 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Das Parlament hat sich dafür ausgesprochen, den Einsatz bis Ende 2026 zu verlängern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.072 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩