Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.073 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Informationssicherheitsgesetz. Änderung (Einführung einer Meldepflicht für Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Informationssicherheitsgesetz.
  • Änderung (Einführung einer Meldepflicht für Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen).
  • Nationalrat 16.03.2023: Nationalrat will eine Meldepflicht für Cyberangriffe einführen
  • Nationalrat 21.09.2023: Parlament versenkt Meldepflicht für gravierende Schwachstellen1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir befinden uns nun, wie mehrfach genannt, in der Differenzbereinigung, in den letzten Zügen der Änderung des Informationssicherheitsgesetzes.»

Auszug

Wir befinden uns nun, wie mehrfach genannt, in der Differenzbereinigung, in den letzten Zügen der Änderung des Informationssicherheitsgesetzes. Sie erinnern sich, die Vorlage in ihrer ursprünglichen Form war weitgehend unbestritten.

30.01.2024, 09:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung.»

21.09.2023, 10:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir befinden uns nun, wie mehrfach genannt, in der Differenzbereinigung, in den letzten Zügen der Änderung des Informationssicherheitsgesetzes.»

Auszug

Wir befinden uns nun, wie mehrfach genannt, in der Differenzbereinigung, in den letzten Zügen der Änderung des Informationssicherheitsgesetzes. Sie erinnern sich, die Vorlage in ihrer ursprünglichen Form war weitgehend unbestritten.

21.09.2023, 10:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Projekt, das uns heute erneut beschäftigt, sieht die Meldepflicht für Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen vor; wir befinden uns in der zweiten Runde der Differenzbereinigung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das Projekt, das uns heute erneut beschäftigt, sieht die Meldepflicht für Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen vor; wir befinden uns in der zweiten Runde der Differenzbereinigung.

21.09.2023, 10:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Es wurde vom Präsidenten einleitend gesagt: Wir befinden uns in der zweiten Runde der Differenzbereinigung.»

Auszug

Es wurde vom Präsidenten einleitend gesagt: Wir befinden uns in der zweiten Runde der Differenzbereinigung. Sie sind also inhaltlich mit dem Geschäft vertraut. Der Ständerat hat an seiner Sitzung vom 19. September die Ausweitung der Meldepflicht auf Schwachstellen erneut abgelehnt.

21.09.2023, 10:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 65 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Erfolgreiche Cyberangriffe können weitreichende Folgen für die Verfügbarkeit und Sicherheit der Schweizer Wirtschaft haben.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 02.12.2022
    • Die Bevölkerung, Behörden und Unternehmen sind täglich dem Risiko eines Cyberangriffs ausgesetzt.
    • Heute fehlt eine Übersicht darüber, welche Angriffe wo stattgefunden haben, da Meldungen an das NCSC nur auf freiwilliger Basis erfolgen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will eine Meldepflicht für Cyberangriffe einführen14
    + 3 mehr
    • Die grosser Kammer hiess die nötigen Änderungen im Bundesgesetz über die Informationssicherheit beim Bund am Donnerstag mit 132 zu 55 Stimmen gut.
    • Das hat der Nationalrat entschieden.
    • Wer der Meldepflicht vorsätzlich nicht nachkommt, riskiert eine Busse.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 141 Ja / 54 Nein / 1 Enth.14
    + 3 mehr
    • Die Gegner der Meldepflicht auch für schwerwiegende Schwachstellen argumentierten im Ständerat, eine solche Bestimmung wäre nicht zielführend.
    • Wenn sie aber schwerwiegende Schwachstellen in ihren Informatiksystemen feststellen, müssen sie das nicht tun.
    • Darauf haben sich die Eidgenössischen Räte geeinigt und damit die Beratung von Änderungen am Informationssicherheitsgesetz abgeschlossen.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Darauf haben sich die Eidgenössischen Räte geeinigt und damit die Beratung von Änderungen am Informationssicherheitsgesetz abgeschlossen.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.073 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩