Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.082 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Unternehmensentlastungsgesetz UEG

Entlastung der Unternehmen von Regulierungskosten (Unternehmensentlastungsgesetz UEG)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement WBF.
  • Gegenstand: Entlastung der Unternehmen von Regulierungskosten (Unternehmensentlastungsgesetz UEG).
  • Ständerat 07.06.2023: Ständerat will Unternehmen ohne Regulierungsbremse entlasten
  • Ständerat 25.09.2023: Räte einigen sich bei Unternehmensentlastungsgesetz1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin): Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung.»

Auszug

Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung.

25.09.2023, 17:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Engler hat das Wesentliche gesagt. Es ist natürlich richtig, zu sagen, dass Regulierungen nicht nur auf Unternehmen lasten, sondern oft auch Privatpersonen betreffen – darunter versteht man Konsumenten, Familien, Mieterinnen und Mieter usw. Allerdings darf man nicht vergessen, dass…»Automatisch übersetzt (Französisch)

25.09.2023, 17:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Nationalrat stellte sich gegen unseren Beschluss, Regulierungskosten nicht nur für Unternehmen, sondern auch für Private schätzen zu lassen.»

Auszug

Der Nationalrat stellte sich gegen unseren Beschluss, Regulierungskosten nicht nur für Unternehmen, sondern auch für Private schätzen zu lassen. Eine deutliche Mehrheit im Nationalrat befürchtete dadurch eine erhebliche Mehrbelastung der Verwaltung.

25.09.2023, 17:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die Entlastung der Unternehmen von Regulierungskosten Loi fédérale sur l'allègement des coûts de la réglementation pour les entreprises Art. 5 Abs. 1 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Entlastung der Unternehmen von Regulierungskosten Loi fédérale sur l'allègement des coûts de la réglementation pour les entreprises Art. 5 Abs. 1 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Art. 5 al. 1 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national»

25.09.2023, 17:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft geht…»

20.09.2023, 17:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 87 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Gleichzeitig will er die Digitalisierung von Behördenleistungen fördern und weiter ausbauen.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 09.12.2022
    • Er hat am 9. Dezember 2022 die Botschaft zu einem Entlastungsgesetz verabschiedet.
    • Ebenfalls verabschiedet hat der Bundesrat eine Botschaft zur Einführung einer Regulierungsbremse, obwohl er diese ablehnt.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-N, WAK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Räte wollen Kosten und Nutzen von Gesetzen verstärkt analysieren14
    + 3 mehr
    • Am Mittwoch hat sich nun auch der Nationalrat hinter das vom Bundesrat vorgeschlagene, neue Unternehmensentlastungsgesetz gestellt - mit 121 zu 41 Stimmen bei 24 Enthaltungen.
    • Das Parlament will, dass Gesetze von der Bundesverwaltung systematisch auf Entlastungspotenzial geprüft und die Regulierungskosten transparenter ausgewiesen werden.
    • Nach der gescheiterten Regulierungsbremse sucht das Parlament nach einer geeigneteren Vorlage, um die Unternehmen administrativ zu entlasten.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Räte einigen sich bei Unternehmensentlastungsgesetz1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat hat bei der Beratung des Unternehmensentlastungsgesetzes die letzte Differenz zum Nationalrat bereinigt.
    • Zu befinden hatte die kleine Kammer am Montag nur noch über einen untergeordneten Punkt - und schwenkte oppositionslos auf die Linie des Nationalrats ein.
    • Unter anderem sollen durch die Vorlage elektronische Behördenleistungen für Unternehmen über die zentrale Plattform Easygov und einen einzigen Account zugänglich werden.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 127 Ja / 40 Nein / 29 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Nach der gescheiterten Regulierungsbremse sucht das Parlament nach einer geeigneteren Vorlage, um die Unternehmen administrativ zu entlasten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.082 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩