
← Start22.1050 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 Warum ist Carbura keine selbstständige Einheit des Bundes?
Erledigt
Eingereicht vonFelix Wettstein
FW
GRÜSOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Felix Wettstein
FW
GRÜSOSolothurn reicht Anfrage ein.
- Pflichtlager bezwecken die Vorratshaltung lebensnotwendiger Güter zur Überbrückung von Versorgungskrisen und Mangellagen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Pflichtlager bezwecken die Vorratshaltung lebensnotwendiger Güter zur Überbrückung von Versorgungskrisen und Mangellagen.1
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- Sie decken den Bedarf für eine bestimmte Zeitdauer ab.
- Mineralöl-Pflichtlager gibt es für die Produkte Autobenzine, Dieselöl, Heizöle sowie Flugpetrol.
- Der Bundesrat schreibt vor, dass die Pflichtlager bei Benzin, Heizöl und Dieselöl einen Bedarf von 4,5 Monaten abzudecken haben, beim Flugpetrol einen solchen von 3 Monaten.
- Angesichts des Ukraine-Krieges und des zeitweise tiefen Pegelstandes im Rhein ist es dieses Jahr nötig, dass die Mineralölfirmen für Benzin und Diesel auf die Pflichtlager zurückgreifen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Pflichtlagerhaltung basiert, wie die gesamte wirtschaftliche Landesversorgung, auf der Zusammenarbeit zwischen Staat und Wirtschaft.1
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- Der Gesetzgeber setzt die strategischen Leitlinien über die Definition der lagerpflichtigen Güter sowie der verfügbar zu haltenden Mengen.
- Diese orientieren sich am tatsächlichen Bedarf, womit gesellschaftliche Veränderungen auch in der Pflichtlagern sukzessive nachvollzogen werden.
- Die Wirtschaft übernimmt das Handling der Lagerhaltung nach Massgabe der vom Bund erlassenen Regeln.
- Die Pflichtlagerware steht dabei jederzeit im Eigentum der lagerpflichtigen Unternehmen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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