Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.1050 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.

📋 Warum ist Carbura keine selbstständige Einheit des Bundes?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix WettsteinSOSolothurn reicht Anfrage ein.
  • Pflichtlager bezwecken die Vorratshaltung lebensnotwendiger Güter zur Überbrückung von Versorgungskrisen und Mangellagen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Pflichtlager bezwecken die Vorratshaltung lebensnotwendiger Güter zur Überbrückung von Versorgungskrisen und Mangellagen.1
    + 4 mehr
    • Sie decken den Bedarf für eine bestimmte Zeitdauer ab.
    • Mineralöl-Pflichtlager gibt es für die Produkte Autobenzine, Dieselöl, Heizöle sowie Flugpetrol.
    • Der Bundesrat schreibt vor, dass die Pflichtlager bei Benzin, Heizöl und Dieselöl einen Bedarf von 4,5 Monaten abzudecken haben, beim Flugpetrol einen solchen von 3 Monaten.
    • Angesichts des Ukraine-Krieges und des zeitweise tiefen Pegelstandes im Rhein ist es dieses Jahr nötig, dass die Mineralölfirmen für Benzin und Diesel auf die Pflichtlager zurückgreifen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Pflichtlagerhaltung basiert, wie die gesamte wirtschaftliche Landesversorgung, auf der Zusammenarbeit zwischen Staat und Wirtschaft.1
    + 4 mehr
    • Der Gesetzgeber setzt die strategischen Leitlinien über die Definition der lagerpflichtigen Güter sowie der verfügbar zu haltenden Mengen.
    • Diese orientieren sich am tatsächlichen Bedarf, womit gesellschaftliche Veränderungen auch in der Pflichtlagern sukzessive nachvollzogen werden.
    • Die Wirtschaft übernimmt das Handling der Lagerhaltung nach Massgabe der vom Bund erlassenen Regeln.
    • Die Pflichtlagerware steht dabei jederzeit im Eigentum der lagerpflichtigen Unternehmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.1050 — abgerufen 19.11.2026 — A · Erledigt
    ↩