Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.302 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Für eine angemessene Vergütung des ins Netz eingespeisten Stroms

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Standesinitiative im Departement UVEK.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung nimmt der Kanton Waadt sein Initiativrecht auf Bundesebene wahr und fordert die Bundesversammlung auf, das einschlägige Recht, namentlich das Ener-giegesetz vom 30. September 2016 (EnG; SR 730.0), so anzupassen, dass Stromversorgungsunternehmen den Strom aus erneuerbaren Energien, der in ihr Netz eingespeist wird, angemessen vergüten.
  • Ständerat 08.06.2023: Debatte Ständerat
  • Nationalrat 13.06.2023: Debatte Nationalrat1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, der Standesinitiative keine Folge zu geben. Der Initiative wird keine Folge gegeben Il n'est pas donné suite à l'initiative»

13.06.2024, 20:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Initiative wird keine Folge gegeben Il n'est pas donné suite à l'initiative Präsidentin (Herzog Eva, erste Vizepräsidentin): Das Geschäft geht an den Nationalrat.»

Auszug

Das Geschäft geht an den Nationalrat. [PAGE 534]

08.06.2023, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission hat dieses Geschäft am 3. Mai 2023 behandelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ihre Kommission hat dieses Geschäft am 3. Mai 2023 behandelt. Es handelt sich um eine kantonale Initiative, die vom Grossen Rat des Kantons Waadt am 18. Januar 2022 mit 111 Stimmen und 1 Enthaltung angenommen und der Bundesversammlung am 2. März 2022 übermittelt wurde.

08.06.2023, 12:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, der Standesinitiative keine Folge zu geben.»

08.06.2023, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Bundesrat verabschiedet Botschaft1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in UREK-S, UREK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Debatte Nationalrat1
    + 1 mehr
    • Debatte Nationalrat.1
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Debatte Nationalrat1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.302 — abgerufen 19.11.2026 — Kt. Iv. · Erledigt
    ↩