
← Start22.3056 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Zwei neue Kernreaktoren 70 km von Genf entfernt
Erledigt
Eingereicht vonDelphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf reicht Interpellation ein.
- Beteiligt sich die Schweiz im Rahmen des Übereinkommens von Espoo am Verfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung für den Bau von zwei neuen Druckwasserreaktoren (EPR) neben dem Kernkraftwerk Bugey in 70 km Entfernung von Genf?1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Beteiligt sich die Schweiz im Rahmen des Übereinkommens von Espoo am Verfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung für den Bau von zwei neuen Druckwasserreaktoren (EPR) neben dem Kernkraftwerk Bugey in 70 km Entfernung von Genf?1
+ 3 mehr
- Bugey ist das älteste Kernkraftwerk Frankreichs; im Hinblick auf die Weiterführung des Betriebs einiger seiner Reaktoren über 40 Jahre hinaus wurden mehrere Beschwerden eingereicht, namentlich von der Stadt und dem Kanton Genf.
- Nun wird im Gegensatz dazu über den Bau von zwei Druckwasserreaktoren angrenzend an das Kraftwerk diskutiert.
- Dieses neue Projekt ist in einer Gefahrenzone geplant, in der über fünf Millionen Menschen leben und die sich von Genf über Ain, Isère, Savoyen und Hochsavoyen bis zur Metropole Lyon erstreckt.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Im Zusammenhang mit dem geplanten Bau neuer EPR-Reaktoren hat Frankreich bisher keine Benachrichtigung im Sinne des Übereinkommens von Espoo (SR 0.814.06) an die Schweiz gerichtet.1
+ 3 mehr
- Dieses Übereinkommen schreibt vor, dass bei Vorhaben, die voraussichtlich erhebliche, grenzüberschreitende nachteilige Auswirkungen zur Folge haben, eine Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen durchgeführt werden muss.
- Der Bau neuer Kernreaktoren ist in Ziffer 2 Buchstabe b von Anhang I des Übereinkommens von Espoo aufgeführt.
- Folglich ist das Übereinkommen von Espoo auf diese Art von Vorhaben anwendbar.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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