Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3059 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Unterschlägt das BAG willentlich Daten?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvette EstermannLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, schnellstens Massnahmen einzuleiten, die darin resultieren, dass das BAG nur noch sachliche, differenzierte und klar verständliche Informationen veröffentlicht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, schnellstens Massnahmen einzuleiten, die darin resultieren, dass das BAG nur noch sachliche, differenzierte und klar verständliche Informationen veröffentlicht.1
    + 1 mehr
    • Weiter soll er sicherstellen, dass das BAG und seine Datenlieferanten sich ihrer Position als seriöse Datenquelle bewusst werden und alle Informationen vor deren Veröffentlichung auf Sachlichkeit und klare einfache Verständlichkeit verifiziert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) stellt stets sicher, dass eine transparente, sachliche, differenzierte und zugleich verständliche Kommunikation an die Bevölkerung gelangt.
    • Es kommuniziert mittels Dashboard und Berichten jede gemeldete hospitalisierte Person, die positiv auf Covid-19 getestet wird, als "Hospitalisation im Zusammenhang mit einer laborbestätigten SARS-CoV-2-Infektion".
    • Ärztinnen und Ärzte sind zur Meldung der klinischen Befunde von Patientinnen/Patienten verpflichtet, die für mindestens 24 Stunden hospitalisiert wurden und eine laborbestätigten SARS-CoV-2-Infektion hatten.
    • Der primäre Hospitalisationsgrund mit der Meldung zum klinischen Befund wird seit Mitte April 2020 erhoben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3059 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩