
← Start22.3059 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Unterschlägt das BAG willentlich Daten?
Erledigt
Eingereicht vonYvette Estermann
YESVP
LULuzern
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Yvette Estermann
YESVP
LULuzern reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, schnellstens Massnahmen einzuleiten, die darin resultieren, dass das BAG nur noch sachliche, differenzierte und klar verständliche Informationen veröffentlicht.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, schnellstens Massnahmen einzuleiten, die darin resultieren, dass das BAG nur noch sachliche, differenzierte und klar verständliche Informationen veröffentlicht.1
+ 1 mehr
- Weiter soll er sicherstellen, dass das BAG und seine Datenlieferanten sich ihrer Position als seriöse Datenquelle bewusst werden und alle Informationen vor deren Veröffentlichung auf Sachlichkeit und klare einfache Verständlichkeit verifiziert werden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) stellt stets sicher, dass eine transparente, sachliche, differenzierte und zugleich verständliche Kommunikation an die Bevölkerung gelangt.
- Es kommuniziert mittels Dashboard und Berichten jede gemeldete hospitalisierte Person, die positiv auf Covid-19 getestet wird, als "Hospitalisation im Zusammenhang mit einer laborbestätigten SARS-CoV-2-Infektion".
- Ärztinnen und Ärzte sind zur Meldung der klinischen Befunde von Patientinnen/Patienten verpflichtet, die für mindestens 24 Stunden hospitalisiert wurden und eine laborbestätigten SARS-CoV-2-Infektion hatten.
- Der primäre Hospitalisationsgrund mit der Meldung zum klinischen Befund wird seit Mitte April 2020 erhoben.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört