Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Bruno StorniTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzes- und/oder Verordnungsanpassungen vorzunehmen, um die zu strengen Vorschriften anzupassen, die eine Umrüstung der Motoren von Strassenfahrzeugen, von Verbrennungsmotoren auf Elektromotoren verhindern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion fordert, wie gesagt, Erleichterungen bei den Vorschriften für die Umrüstung von Strassenfahrzeugen mit Verbrennungsmotor auf einen Elektroantrieb.»

Auszug

Die Motion fordert, wie gesagt, Erleichterungen bei den Vorschriften für die Umrüstung von Strassenfahrzeugen mit Verbrennungsmotor auf einen Elektroantrieb. Sie will Hürden bei der Zertifizierung von Komponenten abbauen und die Anforderungen für destruktive Tests senken.

06.03.2024, 11:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion Storni 22.3078 soll erreicht werden, dass der Bundesrat die gesetzlichen Hindernisse beseitigt, welche die Umrüstung von Gebrauchtwagen von Verbrennungs- auf Elektromotoren verhindern.»

Auszug

Mit der Motion Storni 22.3078 soll erreicht werden, dass der Bundesrat die gesetzlichen Hindernisse beseitigt, welche die Umrüstung von Gebrauchtwagen von Verbrennungs- auf Elektromotoren verhindern.

06.03.2024, 11:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

06.03.2024, 11:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion fordert Erleichterungen bei den Vorschriften für die Umrüstung von Strassenfahrzeugen mit Verbrennungsmotor auf einen Elektroantrieb.»

Auszug

Die Motion fordert Erleichterungen bei den Vorschriften für die Umrüstung von Strassenfahrzeugen mit Verbrennungsmotor auf einen Elektroantrieb. Bereits heute kann eine Genehmigung für den Umbau eines spezifischen Fahrzeugmodells beantragt werden, eine [PAGE 1957] sogenannte Konformitätsbewertung.

26.09.2023, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion «Elektrische Nachrüstung gebrauchter Fahrzeuge erleichtern», also dem Retrofit der Motoren von Gebrauchtwagen von Verbrennungs- auf Elektroantrieb, soll der Bundesrat beauftragt werden, die notwendigen Anpassungen von Gesetzen und Verordnungen vorzunehmen, damit zu strenge Normen in dieser Hinsicht…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

26.09.2023, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzes- und/oder Verordnungsanpassungen vorzunehmen, um die zu strengen Vorschriften anzupassen, die eine Umrüstung der Motoren von Strassenfahrzeugen, von Verbrennungsmotoren auf Elektromotoren verhindern.1
    + 1 mehr
    • Dies Betrifft insbesondere Hürden durch die Zertifizierungen für Komponenten, welche bereits eine Genehmigung haben, sowie Anforderungen für destruktive tests.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Dem Bundesrat sind die Dekarbonisierung und der Klimaschutz wichtige Anliegen.
    • Deswegen hat der Bundesrat am 28. August 2019 die Erhöhung des Klimaziels der Schweiz bis 2050 beschlossen.
    • Bis dahin wird eine ausgeglichene Treibhausgasbilanz ("Netto Null") angestrebt.
    • Gleichzeitig muss aber sichergestellt sein, dass die grundlegenden sicherheitsrelevanten Anforderungen weiterhin erfüllt und auch kontrolliert werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3078 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 26.9.2023 — Herbstsession 2023 · 160:28 (3 Enth.)
    ↩