Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3092 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Ein Flüchtlingsstatus für Klimaopfer

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Delphine Klopfenstein BrogginiGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird ersucht, eine Definition für "Personen, die wegen Naturkatastrophen geflüchtet sind, die im Zusammenhang mit dem Klimawandel stehen" zu erarbeiten und diesen Personen in der Schweiz in Ergänzung des Abkommens von 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge einen Flüchtlingsstatus zu verleihen, um sie besser zu schützen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Es ist klar, dass für Personen, die ihre Region aufgrund wirtschaftlicher Schwierigkeiten verlassen, die Klimafrage fundamental und sensibel ist, da es schwer vorstellbar ist, dass sich eine Region, eine Person oder eine Bevölkerung in einer durch klimatische Schwierigkeiten geprägten Umgebung entwi…»Automatisch übersetzt (Französisch)

07.06.2023, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundesrätin, ich danke Ihnen für diese Ausführungen.»

Auszug

Frau Bundesrätin, ich danke Ihnen für diese Ausführungen.

07.06.2023, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Aktuell, unabhängig von den rechtlichen Grundlagen, die Frau Nationalrätin Klopfenstein Broggini erwähnt, gibt es weder in der akademischen Welt noch vor allem in der Praxis eine einheitlich und allgemein anerkannte Definition von durch Naturkatastrophen oder Klimawandel Vertriebenen, da…»Automatisch übersetzt (Französisch)

07.06.2023, 12:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Klimawandel wird seit zwei Jahren vom UN-Menschenrechtsausschuss als Asylgrund anerkannt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Klimawandel wird seit zwei Jahren vom UN-Menschenrechtsausschuss als Asylgrund anerkannt.

07.06.2023, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, eine Definition für "Personen, die wegen Naturkatastrophen geflüchtet sind, die im Zusammenhang mit dem Klimawandel stehen" zu erarbeiten und diesen Personen in der Schweiz in Ergänzung des Abkommens von 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge einen Flüchtlingsstatus zu verleihen, um sie besser zu schützen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bereits in seiner Stellungnahme vom 13.02.2008 auf die Motion 07.3816 Zisyadis "Internationaler Status für Umweltflüchtlinge" hat der Bundesrat darauf hingewiesen, dass die Schweiz die Problematik der klimabedingten Migration und Vertreibung anerkennt und sich seit vielen Jahren für einen besseren Schutz der durch Klimawandel und Naturkatastrophen vertriebenen Menschen einsetzt.
    • So hat sie 2012 gemeinsam mit Norwegen die Nansen Initiative lanciert, welche 2015 in einer von 109 Staaten verabschiedeten Schutzagenda mündete (siehe Stellungnahme des Bundesrates zur Motion 21.3255 Buffat "Keine Ausweitung des Flüchtlingsbegriffs über Umwege").
    • Die Schweiz setzt sich für die Umsetzung dieser Schutzagenda ein.
    • Unter anderem unterstützt sie die "Platform on Disaster Displacement", welche die internationale Zusammenarbeit fördert und Projekte umsetzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3092 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.6.2023 — Sommersession 2023 · 68:124
    ↩