Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3115 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Aufhebung der Mineralölsteuer

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion wurde soeben im Rahmen der ausserordentlichen Session (22.9013) beraten. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

21.09.2022, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Als direkte Folge des Kriegs in der Ukraine schnellen die Treibstoffpreise in die Höhe.1
    + 2 mehr
    • Seit einigen Tagen müssen Private und Unternehmen, die auf ein Fahrzeug angewiesen sind, dabei zusehen, wie der Preis für "einmal volltanken" unerträglich hoch wird.
    • Ich fordere den Bundesrat auf, den Anteil der Mineralölsteuer, der nicht direkt für den Unterhalt des Strassennetzes verwendet wird, so schnell wie möglich und so lange wie nötig aufzuheben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die wirtschaftliche Erholung von der Corona-Krise hat sich bis zuletzt fortgesetzt.
    • Allerdings belastet der Krieg in der Ukraine die Aussichten.
    • Für die Schweizer Volkswirtschaft dürften hauptsächlich indirekte Auswirkungen des Konflikts von Bedeutung sein.
    • Insbesondere ist vor dem Hintergrund der globalen Preisanstiege bei Energieträgern und anderen Rohwaren (u. a. Grundnahrungsmittel, Industriemetalle) mit höheren Teuerungsraten zu rechnen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3115 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.9.2022 — Herbstsession 2022 · 57:138
    ↩