Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate3

«Herr Nationalrat Feller, ich muss Sie enttäuschen.»

Auszug

Herr Nationalrat Feller, ich muss Sie enttäuschen. Vom Bundesrat wird kein Vorschlag für 200 Franken kommen; ich glaube, das kann ich sagen. Auch bei dieser Motion beantragt Ihnen der Bundesrat die Ablehnung. Der Gesetzgeber wollte damals ein einfaches Abgabesystem.

26.02.2024, 19:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Unser ehemaliger Kollege Frédéric Borloz hat eine Motion eingereicht, die sich mit der Radio- und Fernsehgebühr gemäss dem derzeit geltenden Gesetz befasst.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Unser ehemaliger Kollege Frédéric Borloz hat eine Motion eingereicht, die sich mit der Radio- und Fernsehgebühr gemäss dem derzeit geltenden Gesetz befasst.

26.02.2024, 19:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Borloz wurde von Herrn Feller übernommen.»

26.02.2024, 19:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Altersvorsorge ist eines der wichtigsten Anliegen der Schweizer Bevölkerung.1
    + 4 mehr
    • Der demografische Wandel und die langfristigen Ertragsaussichten stellen grosse Herausforderungen dar.
    • Die Reformen zur Stabilisierung und langfristigen Sicherung der Altersvorsorge verlaufen schleppend, es werden jedoch stets neue Massnahmen, Auflagen und Kosten ins System eingeführt.
    • Es wird daher immer komplexer und teurer, die festgelegten Ziele zu erreichen, um die Renten der Pensionierten zu gewährleisten.
    • Im Rahmen der Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) wurde das Prinzip und die Berechnung der Unternehmensabgabe überarbeitet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Aus der Botschaft vom 29. Mai 2013 zur Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) geht hervor, dass an das neue Abgabesystem die folgende Anforderung gestellt worden ist: Sowohl für die Erhebung der Abgabe als auch für die Befreiung von ihr sollten einfache Verfahren gewählt werden, welche weder für die Abgabepflichtigen noch für die Erhebungsstelle einen übermässigen Aufwand verursachen.
    • Derzeit gibt es ein einfaches und automatisiertes Rechnungsstellungssystem für die Abgabe, das auf Grundlage der in den Mehrwertsteuerabrechnungen angegebenen Umsätze funktioniert.
    • Als Unternehmen gilt gemäss Gesetz jede Einheit, die im Register der mehrwertsteuerpflichtigen Personen eingetragen ist, unabhängig davon, ob es sich um ein Unternehmen im herkömmlichen Sinne handelt oder nicht.
    • Einfache Gesellschaften wurden von der Abgabepflicht befreit, um eine Doppelbelastung zu vermeiden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3123 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 26.2.2024 — Frühjahrssession 2024 · 94:99
    ↩