Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bruno StorniTITessin reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen neuen Bericht über die Szenarien für die Entwicklung der Stromproduktion in Europa auszuarbeiten oder den Bericht von Dezember 2017 "Auswirkungen der Energiepolitik der EU-Staaten auf die Versorgungssicherheit mit Elektrizität und die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz" zu überarbeiten.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Das Postulat beauftragt den Bundesrat, in einem Bericht die Szenarien für die Entwicklung der Stromproduktion in Europa auszuarbeiten und dabei die wichtigen Entwicklungen bei der Stromproduktion der EU-Mitgliedstaaten …»

Auszug

«Das Postulat beauftragt den Bundesrat, in einem Bericht die Szenarien für die Entwicklung der Stromproduktion in Europa auszuarbeiten und dabei die wichtigen Entwicklungen bei der Stromproduktion der EU-Mitgliedstaaten, den künftigen Anteil der verschiedenen Energiearten sowie die Auswirkungen dieser Entwicklungen auf…»

26.02.2024, 19:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Der vor zwei Jahren im März eingereichte Postulat fordert den Bundesrat auf, einen neuen Bericht über die Entwicklungsszenarien der Stromproduktion in Europa zu erstellen oder den ‚Bericht über die Auswirkungen der Energiepolitik der EU-Mitgliedstaaten auf die Versorgungssicherheit‘ zu aktualisieren…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

26.02.2024, 19:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen neuen Bericht über die Szenarien für die Entwicklung der Stromproduktion in Europa auszuarbeiten oder den Bericht von Dezember 2017 "Auswirkungen der Energiepolitik der EU-Staaten auf die Versorgungssicherheit mit Elektrizität und die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz" zu überarbeiten.1
    + 2 mehr
    • Insbesondere sollen folgende Punkte behandelt werden:
    • wichtigste Entwicklungen bei der Stromproduktion der EU-Mitgliedstaaten1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Europäische Union (EU) entwickelt ihre Energie- und Klimapolitik vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs (insb.
    • REPowerEU-Plan, Erklärung von Versailles, Legislativvorschlag zu Gasspeicherung im Winter) und der Umsetzung des "European Green Deals" (Legislativpaket "Fit for 55") derzeit rasch weiter.
    • Seit 2018 und 2019 ist zudem ein umfangreiches Paket mit neuen Regeln zu Strombinnenmarkt, Erneuerbare Energien, Versorgungssicherheit, Energieeffizienz und Gouvernanz in Kraft (sogenanntes "Clean Energy Package").1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3159 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 26.2.2024 — Frühjahrssession 2024 · 76:113 (4 Enth.)
    ↩