Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian DandrèsGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 45 der Arbeitslosenversicherungsverordnung (AVIV) und jegliche weitere betroffene Bestimmung zu ändern, damit das allgemeine Verhalten einer arbeitslosen Person berücksichtigt werden kann, wenn ihr Anspruch auf Auszahlung von Taggeldern gemäss Artikel 30 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) eingestellt werden soll.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Gemäss Arbeitslosenversicherungsgesetz muss die versicherte Person alles unternehmen, was man von ihr vernünftigerweise verlangen kann, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen; man spricht dann von Schadenminderungspflicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Gemäss Arbeitslosenversicherungsgesetz muss die versicherte Person alles unternehmen, was man von ihr vernünftigerweise verlangen kann, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen; man spricht dann von Schadenminderungspflicht. Wenn die versicherte Person dieser Pflicht nicht nachkommt, wird sie bestraft.

20.09.2023, 18:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Motion zielt darauf ab, die Würde der arbeitslosen Menschen zu wahren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Meine Motion zielt darauf ab, die Würde der arbeitslosen Menschen zu wahren.

20.09.2023, 18:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 45 der Arbeitslosenversicherungsverordnung (AVIV) und jegliche weitere betroffene Bestimmung zu ändern, damit das allgemeine Verhalten einer arbeitslosen Person berücksichtigt werden kann, wenn ihr Anspruch auf Auszahlung von Taggeldern gemäss Artikel 30 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) eingestellt werden soll.1
    + 3 mehr
    • Den Verwaltungs- und Gerichtsbehörden, die mit der Anwendung der Einstellung in der Anspruchsberechtigung beauftragt sind, soll es erlaubt werden, alle Umstände zu berücksichtigen, die es ermöglichen, nicht nur den Tatbestand des Verschuldens zu beurteilen, sondern auch das allgemeine Verhalten der versicherten Person, insbesondere ihre Bemühungen, eine neue Stelle zu finden, sowie die Tatsache, dass kein weiteres Verschulden vorliegt.
    • Diese Berücksichtigung ist heute nach Artikel 45 Absatz 4 AVIV verboten.
    • In diesem Absatz ist festgelegt, dass automatisch und ausnahmslos ein "schweres" Verschulden einer arbeitslosen Person vorliegt, wenn sie ohne "entschuldbaren Grund" eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach Art. 17 Abs. 1 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG; SR 837.0) muss die versicherte Person alles Zumutbare unternehmen, um eine Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (sog. Schadenminderungspflicht).
    • Kommt die versicherte Person dieser Verpflichtung nicht nach, verfügt die zuständige Vollzugsstelle eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung (vgl. Art 30 AVIG).
    • Die Einstellung hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, die die versicherte Person hätte vermeiden oder vermindern können.
    • Als Verwaltungssanktion ist sie vom Gesetzmässigkeits-, Verhältnismässigkeits- und Verschuldensprinzip beherrscht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3162 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 20.9.2023 — Herbstsession 2023 · 69:122
    ↩