Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Vincent MaitreGEGenf reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, seinen Bericht zur Europapolitik durch eine Einschätzung der speziellen Bedeutung des bilateralen Wegs für den Wohlstand der Grenzkantone zu vervollständigen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, seinen Bericht zur Europapolitik durch eine Einschätzung der speziellen Bedeutung des bilateralen Wegs für den Wohlstand der Grenzkantone zu vervollständigen.1
    + 3 mehr
    • Zunächst soll diese Analyse auf präzise, dokumentierte, quantifizierte und mit Beispielen versehene Weise den Beitrag des bilateralen Wegs zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung der Grenzkantone einschätzen.
    • In einem zweiten Teil soll sie alsdann die möglichen Risiken aufzeigen, die bei einer Schwächung der bilateralen Verträge in den folgenden Bereichen drohen:
    • die Risiken einer möglichen Nichterneuerung des Freizügigkeitsabkommens (FZA) für den Arbeitsmarkt der Grenzkantone, insbesondere mit Blick auf die Koordinierung der Sozialversicherungssysteme (Anhang II) und die gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen (Anhang III);1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat wird das Anliegen des Postulats in seinen Bericht über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU), der derzeit erarbeitet wird, berücksichtigen, soweit die entsprechenden Zahlen und Informationen vorliegen.
    • Wie in seinen Stellungnahmen zu den Interpellationen 21.3802 und 21.4559 ausgeführt, setzt sich der Bundesrat grundsätzlich für gute Rahmenbedingungen in der gesamten Schweiz ein, einschliesslich der Grenzregionen.
    • Der Bundesrat ist sich der Bedeutung der bilateralen Abkommen Schweiz-EU für die Grenzkantone bewusst; diese kann anhand verschiedener Beispiele illustriert werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3172 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩