Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

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📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

13.03.2024, 12:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Verbandsbeschwerderecht für Solar- und Wasserkraft aufzuheben.1
    + 1 mehr
    • Nur noch betroffene Kantone, Gemeinden und direkte Anwohner sind berechtigt, Beschwerden gegen den Bau von Solaranlagen auf Dächern und in der Landschaft und von Wasserkraftanlagen aller Art, einzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat im Februar 2022 eine Änderung des Energiegesetzes (EnG, SR 730.0) in die Vernehmlassung geschickt.
    • Ein Ziel dieser Vorlage besteht darin, die Bewilligungsverfahren für die bedeutendsten Wasser- und Windkraftanlagen zu vereinfachen und zu straffen.
    • Neu soll bei diesen Anlagen u. a. ein konzentriertes Bewilligungsverfahren eingeführt werden.
    • Zudem soll kantonsintern nur noch eine Beschwerdeinstanz (kantonales Verwaltungsgericht) zur Verfügung stehen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3173 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩